Norwegen. Erfolg für Greenpeace Norwegen und die norwegische Jugend-Umweltorganisation Natur og Ungdom: Das Amtsgericht Oslo hat entschieden, dass sie recht haben und der Staat Norwegen drei Genehmigungen für Ölprojekte nicht hätte erteilen dürfen – weil ihre Auswirkungen auf das Klima nicht abgewogen wurden. Dabei handelt es sich um die Projekte Breidablikk, Tyrving und Yggdrasil in der Nordsee. Darüber berichteten VG und NRK.
Projekt Breidablikk von Equinor und die Plattform Grane. Grafik Eqinor.
Zur Erinnerung: Die beiden Organisationen und Unterstützer hatten den norwegischen Staat schon vor einigen Jahren verklagt, im „Klimasøksmål Arktis“. Damals ging es um die Genehmigung der Ölsuche in der Barentssee. Zwar verloren sie letztlich 2020 vor dem Obersten Gericht, konnten den Juristen aber einen wichtigen Teilsieg abringen, auf dem der neue Prozess aufbaut. So wurde damals festgestellt, dass der Staat bei der Genehmigung neuer Projekte die Auswirkungen auf das Klima abwägen müsse. Die drei Projekte in der Nordsee hatten alle nach dem Urteil 2020 ihre Genehmigung beantragt. Im Genehmigungsprozess hätte diese Abwägung deshalb stattfinden müssen. Dies war nicht geschehen. Das Amtsgericht Oslo gab deshalb den Klägern in allen Punkten recht.
Genehmigung ohne Abwägung der Klima-Auswirkungen
Das sind die drei Projekte in der Nordsee:
- Breidablikk: Vorkommen mit rund 200 Millionen Fass Öl, bei der Plattform Grane. Betreiber ist der norwegische Staatskonzern Equinor, der Betrieb begann dort vorzeitig und die letzte Genehmigung wurde erteilt, obwohl die Klage schon eingereicht war.
- Tyrving sind zwei Brunnen bei der Plattform Alvheim, rund 25 Millionen Fass Öl
- Yggdrasil , früher NOAKA genannt, sind mehrere benachbarte Vorkommen in der Nordsee, insgesamt 650 Millionen Fass Öl
Wie es nun weitergeht, ist allerdings unklar. Der Staat muss Greenpeace und Natur og Ungdom die Prozesskosten bezahlen. Frode Pleym von Greenpeace fordert nun, der Ausbau und die Ausbeutung dieser drei Felder müsse nun sofort gestoppt werden. Energieminister Terje Aasland will sich zunächst ausführlich mit dem Urteil befassen.
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