Die Nord-Länder und der schwierige Nachbar Russland

Norwegen/Finnland. Jedes Jahr im Februar findet in Kirkenes nahe der russischen Grenze das Barentsspektakel statt – ein grenzübergreifendes  Kulturfestival mit regionalen und internationalen Künstlern. Zeitgleich tagt jeweils die Kirkeneskonferenz, ein politischer Austausch. Die diesjährige Ausgabe stand plötzlich besonders im Fokus: Russland griff gleichzeitig die Ukraine an.

Flughafen Kirkenes

Flughafen Kirkenes. Sowohl die finnische als auch die russische Grenze sind nah.

Kirkenes hat einen großen Anteil russischer Bevölkerung, die örtliche Werft wird von russischen Trawlern gebucht und in normalen Zeiten kommen auch Russen über die Grenze, um zu shoppen. „Wir verurteilen Russlands Angriff auf einen souveränen Staat, aber wir verurteilen nicht das russischen Volk. Das russische Volk sind unsere Einwohner, Nachbarn, Kollegen, Freunde und Familie. “ So zitiert NRK aus der Rede von Lena Bergeng, der Bürgermeisterin von Sør Varanger, auf der Kirkeneskonferenz.

Normalerweise ist die Kirkeneskonferenz ein wichtiger Termin für die Außenminister Norwegens und Russlands, Anniken Huitfeld war auch zur Eröffnung am Mittwoch gekommen, nicht aber Sergej Lawrow.  Stattdessen kam der russische Botschafter in Norwegen, der aber am Tag des Angriffs nicht mehr teilnahm.

In Norwegen wird der Angriff diskutiert und verurteilt wie anderswo auch. Norwegen schließt sich außerdem den Sanktionen der EU an. Die Bedrohungslage für Norwegen habe sich aber nicht verändert, so der Chef der norwegischen Streitkräfte, Eirik Kristoffersen,  zu NRK. Und man müsse wegen gemeinsamer Aufgaben wie beispielsweise der Seenotrettung weiter in Kontakt bleiben. Die Streitkräfte befänden sich allerdings in erhöhter Bereitschaft. Alle Übungen und Manöver würden aber  durchgeführt wie geplant. Das gelte auch für die NATO-Übung Cold Response. Dort werden 35 000 Soldaten aus 28 Ländern erwartet – und wegen des Umfangs ist Norwegen verpflichtet, Beobachter einzuladen, auch Russland.

Finnland und Schweden in die NATO?

Finnland hat eine lange Grenze zu Russland. Präsident Sauli Niinistö und Premierministerin Sanna Marin verurteilten die Angriffe auf einer Pressekonferenz, gehen aber nicht von einer direkter militärischen Bedrohung auch für Finnland aus. Allerdings: „Die Diskussion um die NATO-Mitgliedschaft wird sich ändern“, antwortete Marin auf eine entsprechende Frage. Finnland hat bereits eine NATO-Option und kauft auch amerikanische Jagdflugzeuge.

 In der Vergangenheit gab es weder in Finnland noch in Schweden eine Mehrheit für einen NATO-Beitritt, und bis vor Kurzem hatte  Premierministerin Magdalena Andersson dies für Schweden auch weiter abgewiesen. Die Stimmung könnte sich aber nun ändern. Schweden und Finnland arbeiten ohnehin bereits eng mit der NATO zusammen.  Heute nehmen Vertreter der beiden Länder an einem virtuellen Treffen der NATO zur Situation in der Ukraine teil.

Die Frage nach der Zukunft des finnischen Atomkraftwerks in Hanhikivi steht weiter im Raum – wobei ein planmäßiges Fortschreiten zurzeit gar nicht möglich wäre, wie Yle berichtet: Der Druckbehälter für den Reaktor hätte in Donezk gegossen werden sollen.Update: Der Wirtschaftsminister Mika Lintilä sagte laut Yle, es sei nicht wahrscheinlich, dass er eine Baugenehmigung für das Projekt empfehle.

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