Norwegen/Island. Auf die EU-Kommission ist man in Norwegen und Island gerade nicht gut zu sprechen. Trotz eines bestehenden Kooperationsabkommens hat die EU „Schutzmaßnahmen“ für bestimmte Ferrolegierungen eingeführt, die auch Norwegen und Island treffen. Allein Norwegen deckte zuletzt 43 Prozent dieser Importe in die EU. Inwieweit die beiden Länder auf diese „EU-Zölle“ reagieren werden, ist noch unklar. Darüber berichteten unter anderem NRK , RÚV und High North News.
Im Schmelzwerk der Finnfjord AS auf Senja. Foto Tommy Stefanussen
Die EU-Kommission bezeichnet die Aktion als „einen wichtigen Schritt zum Schutz des EU-Wirtschaftszweigs für Ferrolegierungen (…), in dem rund 1 800 Menschen beschäftigt sind.“ Die Schutzmaßnahmen sollen zunächst für drei Jahre gelten. Sowohl norwegische als auch isländische Minister hatten sich massiv dafür eingesetzt, dass dies nicht für ihre Länder gilt – mit Hinweis auf das Abkommen, das Island, Norwegen und Liechtenstein als Länder des Europäischen Wirtschaftsraums mit der EU haben. Darin verpflichten sich die drei Länder unter anderem zur Einhaltung bestimmter EU-Standards.
Einzelfall oder Präzendenzfall?
Die Empörung norwegischer und isländischer Politiker darüber, dass ihre Länder nun doch betroffen sind, bezieht sich deshalb nicht nur auf die erwarteten Verluste im Sektor für Ferrolegierungen, sondern darauf, dass sie das Abkommen mit der EU missachtet sehen und sich fragen, was als nächstes kommt. Während die EU-Kommission sich darauf beruft, dass die Frage rechtlich geprüft ist, zweifeln norwegische und isländische Politiker die Rechtmäßigkeit an. Laut der Pressemitteilung will die EU-Kommission aber alle drei Monate mit Norwegen und Island über die Auswirkungen konferieren, und laut EU-Kommissar Valdis Dombrovskis handelt es sich um einen Einzelfall – da Norwegen und Island gemeinsam fast die Hälfte dieser Importe ausmachen. Die isländische Außenministerin Þorgerður Katrín Gunnarsdóttir kündigte in einer ersten Reaktion an, das Verteidigungsabkommen mit der EU nicht zu unterschreiben.
75 Prozent weiter zollfrei
Darum geht es konkret: Es werden länderspezifische Zollkontingente je Ferrolegierungstyp eingeführt. Laut NRK sind 75 Prozent der bisherigen Liefermenge für Norwegen weiter zollfrei. Für Einfuhren über dieses Kontingent hinaus ist eine Preisschwelle festgelegt: Sie sind nur zollfrei, wenn ihr Preis darüber liegt. Ansonsten muss die Differenz als Zoll gezahlt werden. Damit haben norwegische und isländische Anbieter einen Wettbewerbsnachteil gegenüber EU-Anbietern.
2500 Menschen in Norwegen betroffen
In Norwegen arbeiten laut Norsk Industri mehr als 2500 Menschen in den verschiedenen Schmelzwerken, darunter Eramet in Porsgrunn und Sauda, Finnfjord AS auf Senja und Elkem in Rana, Bremanger und Bjølvefossen. Auf Island handelt es sich um Elkem in Grundartangi, mit etwa 170 Mitarbeitern.
