Schweden/Finnland. Schweden ist nun seit einem Jahr NATO-Mitglied – Finnland schon fast zwei. Doch die Verhältnisse haben sich bekanntlich verändert. Gerade erst ließ US-Präsident Donald Trump wieder Zweifel daran aufkommen, dass er tatsächlich einem Mitgliedsstaat im Ernstfall beistehen würde. Amtsträger in Schweden und Finnland äußern sich zu dem Thema aktuell zurückhaltend. Doch in den Medien wird die Frage nach der Zukunft der NATO und der Rolle der beiden jüngsten Mitgliedsstaaten zunehmend häufiger gestellt.
Schweden ist jetzt seit einem Jahr NATO-Mitglied, Finnland bald zwei Jahre. Flaggen NATO (oben) , Gerd Eichmann/ Wikimedia (2), CC BY-SA 4.0
„Kaum hatte Finnland alle Grenzen nach Osten geschlossen und alle Türen und Fenster Richtung Westen und USA geöffnet, wurden die USA zum besten Freund Russlands…“ so fasste es etwas ironisch der finnlandschwedische Podcast „Politiken“ des staatlichen Rundfunks zusammen. SVT-Kommentator Mats Knutson beschreibt die Situation in Schweden als „Kater“ ein Jahr nach dem NATO-Beitritt: “ Die NATO, die wir heute sehen, ist eine andere als die, der Schweden vor einem Jahr beigetreten ist.“
Der Entschluss zum NATO-Beitritt folgte bekanntlich recht schnell auf Russlands Invasion in der Ukraine, und besonders schnell bei Finnland, das mit Russland eine gut 1300 Kilometer lange Grenze teilt. Die stärkste Motivation dafür, damals auch explizit kommuniziert: der Beistands-Paragraph Artikel 5. Nun gibt es Sorge, dass man sich darauf nicht verlassen kann.
Kann man sich auf die NATO noch verlassen?
Während der finnische Präsident Alexander Stubb und der finnische Premierminister Petteri Orpo noch dazu aufrufen, Ruhe zu bewahren, äußerte der frühere finnische Außenminister Erkki Tuomioja, man sehe, wie die Ukraine geopfert werde. Die baltischen Staaten und Finnland könne es auch treffen. Auch der schwedische Premierminister Ulf Kristersson versucht eher, die Tragweite der Veränderungen herunterzuspielen, doch es gibt ähnliche Befürchtungen. Der finnische Politikwissenschaftler Jussi Lassila hält es sogar für möglich, dass Russland Finnlands und Schwedens NATO-Mitgliedschaft in Frage stellen könnte.
Die schwedische Regierung hat gestern in einer Sondersitzung zum Thema Sicherheit getagt. Angesichts der neuen Lage soll das Verteidigungskonzept aktualisiert und es soll aufgerüstet werden.
Zugang der USA zu Basen vorerst nicht kündbar
Im Zuge des NATO-Beitritts hatten Finnland und Schweden den USA außerdem die Nutzung von Militärbasen im Land gestattet und ihnen dort weitreichende Rechte eingeräumt – in Schweden geht es um 17 Basen, in Finnland um 15. Die schwedische Linkspartei will dieses Abkommen nun aussetzen. Aber das ist die nächsten zehn Jahre nicht vorgesehen.
Integration auf militärischer Ebene vollzogen
Auf der militärischen Ebene ist die Integration in die NATO jedenfalls vollzogen: Wie der Barents Observer berichtet, warfen amerikanischen B-52-Bomber zum ersten Mal echte Bomben auf dem nordfinnischen Übungsplatz Rovajärvi ab, zwischen Rovaniemi, Kemijärvi und Sodankylä, knapp 100 Kilometer von der russischen Grenze entfernt. Und Schweden schickt Jas Gripen-Flugzeuge als Teil der NATO-Luftüberwachung nach Polen.
Ergänzt 9 Uhr mit der militärischen Integration
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