Norwegen übernimmt EU-Hafenschließung mit Modifikation

Norwegen. Die EU hat beschlossen, dass Schiffe unter russischer Flagge keine EU-Häfen mehr anlaufen dürfen – von wenigen Ausnahmen abgesehen. Anlass ist bekanntlich der Angriff Russlands auf die Ukraine. Nicht-EU-Land Norwegen setzt dies nun auch um,  allerdings mit eigenen Kriterien. So dürfen Fischerei- , Rettungs- und Forschungsfahrzeuge norwegische Häfen weiterhin nutzen. Damit soll die Fischereikooperation in der Barentssee und die Kooperation bei der Seenotrettung erhalten werden.

Trawler Kirkenes

Russischer Trawler in Kirkenes (Archivfoto).

Die Umsetzung der Hafenschließung war in Norwegen kein Selbstgänger. Als Nato-Land mit direkter Grenze zu Russland pflegt Norwegen schon seit Jahrzehnten einen Balancegang, in dem einerseits die Bündnistreue demonstriert wird, andererseits aber auch die Nachbarschaft gepflegt wird, wo es zweckmäßig ist und Norwegen dient. Die Kooperation in der Barentssee-Fischerei ist so ein Fall. Da die Fische sich nicht an Ländergrenzen halten, können die Bestände nur gemeinsam abgeschätzt und daraus nachhaltige Quoten berechnet werden. Diese Kooperation gab es schon zu Zeiten des Kalten Krieges. Fischerei ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor.

Reparatur von russischen Trawlern weiter legal

Russische Trawler nutzen außerdem norwegische Werften für Reparaturen. So hat Kimek in Kirkenes nahe der russischen Grenze mehr russische als norwegische Kunden. Dort fürchtete man, Mitarbeiter entlassen zu müssen, wenn die russischen Fischer nicht mehr kommen dürfen. Die nun beschlossenen Regeln erlauben Kimek, weiter legal russische Trawler zu reparieren. Als Problem könnten sich aber die aufgrund der Sanktionen beschränkten Zahlungsmöglichkeiten der Eigner erweisen.

Landgrenzen für russische Lkw bereits gesperrt

Für Transporte über Land aus Russland ist die norwegische Grenze bereits gestern geschlossen worden. Da russische Lkw schon nicht mehr durch die EU-Länder Finnland und Schweden fahren durften, war der Übergang bei Storskog nahe Kirkenes zuletzt der einzig verbliebene und kurzfristig sehr belebt, wie NRK berichtete.

Geschlossene Häfen ab 7. Mai

Ab dem 7. Mai werden nun auch die norwegischen Häfen für Schiffe unter russischer Flagge geschlossen. Das Verbot richtet sich konkret gegen kommerzielle Frachtschiffe mit mehr als 500 BRT sowie Yachten. Laut NRK betrifft dies etwa ein Drittel aller russischen Schiffe, die norwegische Häfen anlaufen. Zwei Drittel sind Fischer und können zumindest vorerst weiter ihrem Geschäft nachgehen.

Keine Schließung auf Spitzbergen

Das Hafenverbot gilt nur für Festland-Norwegen. Auf Spitzbergen könnte eine solche Regelung aufgrund des Spitzbergenvertrags nicht eingeführt werden. Damit Spitzbergen nicht zum Schlupfloch für sanktionierte Waren Richtung Russland wird, werden dort nun Zollkontrollen eingerichtet.

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