Schweden. Stefan Löfvén will im November nicht mehr als Parteivorsitzender kandidieren und dann auch von seinem Amt als Premierminister zurücktreten. Mit dieser Nachricht sorgte Löfvén gestern für Überraschung. Überraschend ist allerdings weniger der Rücktritt selbst, sondern der Zeitpunkt.
Schwedens Noch-Ministerpräsident Stefan Löfven. Foto Kristian Pohl/ Regeringskansliet
Die offizielle Begründung des Rücktritts lautet, dass Löfvén das Beste für die Partei wolle – vor dem Start in den Wahlkampf für 2022. Viele hatten allerdings bereits während der „Mittsommerkrise“ damit gerechnet, dass Löfven zurücktritt und Neuwahlen ausruft. Denn die politische Situation war und ist extrem verfahren. Löfvén schaffte es noch einmal ins Amt. Doch die, die ihm dazu verholfen haben, haben unterschiedliche Interessen. Es ist kaum möglich, diese Forderungen unter einen Hut zu bringen. Löfvéns Regierung hatte bereits viele Kompromisse zugunsten der liberalen Stützparteien gemacht. Nach dem Ausstieg der Liberalen ist seine Mehrheit knapp und fragil. Und die bekannten Versprechungen, die er den verschiedenen Stützparteien und Einzelkämpferin Amineh Kakabaveh gemacht hat, um wieder ins Amt zu kommen, sind so widersprüchlich, dass sie praktisch nicht gleichzeitig umsetzbar sind.
Löfvén hatte bereits angekündigt, zurückzutreten, wenn die Regierung keine Mehrheit für ihren Haushalt bekommt. Das zeichnet sich ab. Sogar die Stützpartei Centerpartiet will lieber einen eigenen Haushalt vorlegen. Und die Linkspartei (Vänsterpartiet) hat Forderungen gestellt, die möglicherweise nicht von anderen geteilt werden.
Spekulationen um die Nachfolge
Der ehemalige Gewerkschaftsführer Stefan Löfvén war 10 Jahre Vorsitzender der Sozialdemokraten und 7 Jahre Premierminister. Er ist 64 Jahre alt. Expressens Politikkommentator Viktor Barth Kron schreibt, er sei gewählt worden, um Risse zu kitten und Konflikte zu dämpfen. Es sei ihm gelungen, in einer konfliktreichen Zeit zu regieren, ohne selbst zu polarisieren. Löfvéns Verhandlungsgeschick hatte eine Kehrseite, die Barth-Kron so beschreibt: Die wirklich großen Probleme seien aufgeschoben, vergraben oder totgeschwiegen worden.
Als seine Nachfolge wird vor allem Finanzministerin Magdalena Andersson gehandelt. Will sie Premierministerin werden, wird sie um dieselben Stimmen werben müssen wie Löfvén vor der Abstimmung im Juli. Denn die Mehrheitsverhältnisse ändern sich nicht vor dem Herbst 2022.
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