Magdalena Andersson neue Premierministerin in Schweden

Schweden. Die Sozialdemokratin Magdalena Andersson, bisher Finanzministerin, ist neue Premierministerin in Schweden. Sie folgt auf Stefan Löfvén, der vor zwei Wochen seinen angekündigten Rücktritt erklärte. Andersson ist auch vor kurzem zur neuen Parteivorsitzenden gewählt worden. Andersson ist die erste weibliche Regierungschefin in Schweden.

Magdalena Andersson

Magdalena Andersson Foto Kristian Pohl/ Regeringskansliet

Anderssons Verhandlungen um politische Unterstützung dauerten bis gestern Nacht. Voraussetzung für die Wahl eines Premierministers in Schweden ist, dass der Vorschlag des Parlamentspräsidenten nicht mit einer Mehrheit abgelehnt wird. Das schwedische Parlament (Riksdag) hat 349 Sitze. Die 174 Gegenstimmen der Opposition reichten deshalb nicht aus, Andersson zu verhindern, obwohl sie nur 117 Ja-Stimmen erhielt (von der eigenen Partei, dem Koalitionspartner Miljöpartiet sowie einer unabhängigen Abgeordneten). Die Zentrumspartei und die Linkspartei enthielten sich – was in diesem Fall ebenfalls eine Unterstützung ist, da nur die Nein-Stimmen zählen.

Andersson regiert mit einer sehr schwierige Mehrheit. Miljöpartiet, das Zentrum und die Linkspartei haben sehr unterschiedliche Vorstellungen, und es eint sie nur die Überzeugung, dass die rechtsnationalen Schwedendemokraten (SD)keinen Einfluss haben sollen. Die konservativeren Parteien Schwedens haben diese Abgrenzung inzwischen aufgegeben und arbeiten offen mit SD zusammen. Wie verfahren die Situation ist, zweigt sich auch daran, dass Andersson voraussichtlich nicht mit dem von ihr selbst vorgelegten Haushalt regieren kann. Denn die Zentrumspartei hat zwar nicht gegen Andersson gestimmt, will aber nicht ihren Haushalt unterstützen.

Bei der Regierungskrise im Sommer hatten viele schon mit Neuwahlen gerechnet. Das Modell vorgezogener Neuwahlen gibt es in Schweden jedoch nicht. Es gibt nur “Extrawahlen”, die Wahltermine sind festgelegt, und der nächste ist im September 2022. Das liegt unter anderem daran, dass in Schweden alle Ebenen gleichzeitig gewählt werden – Kommune, Region und Riksdag. Eine Extrawahl so kurz vor den planmäßigen Wahlen hätte das Land praktisch für Monate mit Provisorien lahmgelegt.

Frühere Artikel zum Thema:

Anzeige
Dieser Beitrag wurde unter Politik, Schweden veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.