Regierungschaos in Schweden: Andersson schon wieder zurückgetreten

Schweden. Ein paar Stunden lang konnte Magdalena Andersson sich als Premierministerin von Schweden fühlen – wohl wissend, dass es nicht einfach sein würde. Dann warf der Koalitionspartner hin, und sie musste zurücktreten.

Magdalena Andersson

Magdalena Andersson Foto Kristian Pohl/Regeringskansliet

Der Reihe nach: Die Zentrumspartei hatte zwar Andersson als Premierministerin durchgehen lassen, stimmte aber nicht für deren Haushalt, obwohl Teile darin mit der Partei abgestimmt waren. Dies gilt als Protest gegen Anderssons “Linksruck” – sie hatte auch mit der Linkspartei verhandelt, weil sie auf die Stimmen angewiesen war. Damit bekam der Haushalt des rechts-konservativen Blockes aus Moderaten, Schwedendemokraten und Christdemokraten die Mehrheit. Für den Haushalt reicht eine einfache Mehrheit der Stimmen.

Daraufhin stieg die Umweltpartei, Miljöpartiet, als kleinerer Partner in der Regierung aus. Sie wollen nicht mit einem Haushalt des rechten Blockes regieren, mit dem sich die notwendigen Maßnahmen für Umwelt und Klima nicht erfüllen lassen.

Daraufhin erklärte Magdalena Andersson, die noch nicht offiziell ins Amt eingeführt war, ihren Rücktritt. So ist es üblich, wenn ein Koalitionspartner die Regierung verlässt. Sie wolle keinen Zweifel an ihrer Legitimation lassen, so Andersson zur Begründung.

Andersson wird sich voraussichtlich erneut zur Abstimmung stellen, diesmal als Minderheitsregierung, die allein aus Sozialdemokraten besteht. Sowohl Miljöpartiet, Zentrumspartei und Linkspartei wollen sie wieder wählen beziehungsweise nicht gegen sie stimmen. Sie hat aber dann nur die beschränkten Mittel aus dem Haushalt der rechts-konservativen Opposition zur Verfügung.

Was die Wähler sich zu dem Chaos denken, werden sie bei der Wahl im September 2022 zeigen dürfen. Es sei denn, es gibt doch noch eine Extrawahl.

(zu verfolgen bei SVT)

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