Gericht stoppt Ausbaupläne in Kiruna

Kiruna (Schweden).  Das Bergbauunternehmen LKAB möchte seine Produktion in Kiruna in schnellerem Takt vorantreiben. Ein entsprechender Antrag wurde 2018 gestellt. Das Land- und Umweltgericht in Umeå hat den Antrag nun abgelehnt. Begründet wird dies damit, dass LKAB die Hausbesitzer mit Erdwärmesonden nicht gesondert informiert hat. LKAB hat bereits Widerspruch gegen das Urteil angekündigt.

Kiirunavaara Kiruna

Kirunas Erzberg Kiirunavaara.

LKABs heutige Betriebsgenehmigung erlaubt den Abbau von 30 Millionen Tonnen Roherz jährlich im Berg Kiirunavaara und 14,8 Millionen Tonnen veredelte Erzprodukte aus dem eigenen Werk. Gewünscht war, dies auf 37 Millionen Tonnen Roherz und 23 Millionen Tonnen Erzprodukte zu steigern. Mit dem schnelleren Takt wollte LKAB geplante Investitionen finanzieren. LKAB muss die Stadt Kiruna und ihre Bewohner für Bergbauschäden entschädigen und arbeitet am Umstieg auf eine fossilfreie Produktion.

Zu dem umfangreichen Antrag gehörte die Dokumentation der Öffentlichkeitsbeteiligung. LKAB hatte im Juni 2017 eine Veranstaltung dazu durchgeführt. Dazu wurde in zwei Tageszeitungen, einem Anzeigenblatt, auf der Webseite des Unternehmens und in einer an alle Haushalte verteilten Firmenzeitung eingeladen. Es kamen aber weniger als 10 Leute.

Gericht akzeptiert keinen Nachholtermin

Kiruna Rathaus

Das alte Rathaus in Kiruna wurde 2019 wegen drohender Bergbauschäden abgerissen.

Das Gericht bemängelt, dass die rund 220 Grundeigentümer mit Erdwärmesonden, die von Veränderungen des Grundwassers betroffen sein könnten, nicht gesondert angesprochen wurden. LKAB verweist darauf, dass man sich an ein breiteres Publikum gewendet hat, zu dem aber auch die Erdwärmenutzer gehört hätten. Es sei außerdem nicht realistisch, dass ein Grundbesitzer in Kiruna nichts von den Veränderungen mitbekommen habe, die bereits in Gange sind. Zurzeit kauft das Unternehmen Häuser auf, die in naher Zukunft vom bereits genehmigten Bergbau betroffen sein werden. Das Stadtzentrum wird drei Kilometer weiter östlich neu aufgebaut. LKAB bot an, eine gesonderte Veranstaltung nachzuholen. Dies lehnte das Gericht jedoch ab.

Parallele zu Cementa?

Empörte Politiker zogen schnell die Parallele zum Cementa-Urteil. Dazu gibt es jedoch mindestens zwei entscheidende Unterschiede. LKAB hat eine gültige Betriebsgenehmigung und kann weiter produzieren, wenn auch nicht im gewünschten verstärkten Takt. Und die Kritik richtet sich nicht gegen die Umweltauswirkungen, die es zweifellos auch gibt, sondern gegen ein formelles Detail, das die nächste Instanz durchaus anders bewerten kann.

Der Fall Cementa hat gezeigt, dass auch ein Beinahe-Monopolist nicht “too big to fail” ist. Es ist allerdings schwer vorstellbar, dass jemand ausgerechnet LKAB, einem wichtigen Partner bei der großen Industrieumstellung auf fossilfreie Produktion in Norrbotten, ernsthaft  Steine in den Weg legen will. Nicht zuletzt, so hat SVT ausgerechnet, reicht LKABs Zufluss in die Staatskasse für 4400 Polizisten im Jahr samt Sozialabgaben.

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Grundsätzliches zum Stadtumzug: Kiruna – eine Stadt zieht um

Zur Umstellung auf fossilfreie Stahlproduktion: LKAB geht den nächsten Schritt zum fossilfreien Erz

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