Schweden hat jetzt ein Pandemiegesetz gegen Covid-19

Schweden. Im Kampf gegen das Coronavirus konnte Schweden bisher zu einem großen Teil nur auf Empfehlungen setzen. Gestern wurde ein zeitlich befristetes Pandemiegesetz verabschiedet, das ab morgen gilt. Damit sollen zielgenaue Maßnahmen möglich sein, für die es bisher keine rechtliche Grundlage gab – bei Bedarf auch die Schließung von Geschäften oder Beschränkungen im öffentlichen Raum. Die erste Anwendung orientiert sich aber an den bekannten Empfehlungen.

Weihnachtliches Luleå

Ab morgen sind Obergrenzen in den Geschäften und Einkaufszentren in Schweden bindend (hier Luleå).

Kulturveranstaltungen konnten aufgrund der erlaubten Obergrenzen nicht stattfinden, in den Einkaufszentren aber drängelten sich die Leute – diese ungleiche Behandlung wurde von Kulturschaffenden lange kritisiert. Das neue Pandemiegesetz soll besser zwischen den einzelnen Aktionen und ihren Auswirkungen auf das Infektionsgeschehen unterscheiden können. Es soll aber auch für Bereiche gelten, die sich bisher nicht regulieren ließen. So galt bereits eine Obergrenze von 8 Personen bei öffentlichen Versammlungen – künftig gilt diese Grenze aber auch für Vereinslokale oder private Feste in vermieteten Räumlichkeiten. Die Obergrenzen für Geschäfte und Shopping Malls, die vor Weihnachten als Empfehlungen eingeführt wurden, werden nun bindend und wurden noch konkretisiert. Ein Verstoß kann Strafen nach sich ziehen oder sogar die Schließung. Auflagen gelten auch für Bäder, Fitnessstudios und Sportanlagen. Das Gesetz gilt bis Ende September. Bei tiefgreifenden Maßnahmen muss das Parlament innerhalb einer Woche befragt werden.

In der Praxis dürfte dies noch keine allzu großen Veränderungen mit sich bringen: Weihnachtsfeiern und Weihnachtshandel sind vorbei, Veranstaltungen abgesagt und die meisten öffentlichen Sportanlagen ohnehin geschlossen. Ministerpräsident Stefan Löfven kündigte aber an, dass weitere Maßnahmen folgen werden.

Fernunterricht für ältere Schüler und Mundschutz-Empfehlung

Wie überall sind auch in Schweden die Infektionszahlen aufgrund der vielen Feiertage schwer zu beurteilen. Die Belastung in den Krankenhäusern durch Covid-19-Kranke ist regional unterschiedlich, insgesamt aber weiterhin hoch. Fünf Regionen haben das Sonderabkommen für Krisensituationen aktiviert (Stockholm, Skåne mit Malmö, Västra Götaland mit Göteborg, Uppsala und Gävleborg). Das bedeutet, dass Krankenhauspersonal länger arbeiten muss, aber auch mehr Geld bekommt.

Mundschutz

In den Stoßzeiten jetzt auch in Schweden im ÖPNV erwünscht: Mundschutz.

Noch bis zum 24. Januar haben die Schüler an den Gymnasieskolor (gymnasiale Oberstufen) Fernunterricht. Viele Schüler der 7.bis 9. Klassen gehen nun nach den Ferien ebenfalls ganz oder teilweise in den Fernunterricht, die Entscheidung wird lokal je nach Situation getroffen.

Seit Donnerstag gilt außerdem die Empfehlung zum Mund-Nasen-Schutz zu den Stoßzeiten in Bussen und Bahnen (7 -9 Uhr und 16-18 Uhr). Erste Berichte zur Umsetzung dieser neuen Empfehlung sind gemischt, wie SVT berichtet – an manchen Orten klappte es besser, an anderen schlechter. Kinder und Jugendliche, die nach 2004 geboren sind, müssen keine Maske tragen.

Früherer Artikel zum Thema:

Mehr Einschränkungen in Schweden – und Mundschutz in Bus und Bahn

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