Wiederholungswahl zum Samenparlament – wenig Änderung

Finnland. Die Wiederholungswahl zu Samenparlament in Finnland brachte keine grundsätzlichen Änderungen – aber ein Kandidat, der 2023 nicht zugelassen war, erhielt nun die meisten Stimmen. Darüber berichtete Yle. Die Wahl hatte wiederholt werden müssen, da die Wahlkommission Menschen ausgeschlossen hatte, die nach einem Urteil des finnischen Obersten Verwaltungsgerichts eigentlich wahlberechtigt gewesen wären.

Sápmi Flagge

Die Flagge von Sápmi ist in allen vier Ländern gleich.

Kari Kyrö aus Inari war im bei der Wahl zum Samenparlament 2023 nicht mehr zugelassen gewesen und hatte dagegen geklagt – gemeinsam mit mehr als 100 anderen, denen die Wahlkommission ebenfalls das Stimmrecht verwehrt hatte. Nun erhielt er 217 Stimmen. Kyrö war in der Periode 2019-23 bereits Abgeordneter im Samenparlament gewesen.

Die zweitmeisten Stimmen, 188,  erhielt Pirita Näkkäläjärvi, die auch bei der  Wahl 2023 Stimmenkönigin gewesen war und zur Präsidentin des Parlaments gewählt worden war. Das finnischen Samenparlament, Sámediggi auf Nordsamisch, besteht aus 21 Mitgliedern und vier Ersatzmitgliedern.

Wer ist Same?

Hinter dem Urteil zur Wahlwiederholung stehen grundsätzlich unterschiedliche Auffassungen darüber, wer das aktive und passive Wahlrecht zum Samenparlament hat oder: Wie die samische Zugehörigkeit juristisch definiert ist. Das Gericht hat nach der aktuellen Rechtslage, die Wahlkommission nach engeren Kriterien entschieden. Eine Revision der früheren Kriterien ist auch von den UN angemahnt worden. Inzwischen liegt ein Gesetzentwurf vor, der möglicherweise sogar eine politischen Mehrheit bekommen könnte. Der jüngst wieder ins Parlament gewählte Kari Kyrö kritisiert allerdings, dass dieser ein zu hohes Gewicht auf die Sprache legt. Seine eigene Muttersprache ist Finnisch, trotzdem versteht er sich als Same.

Früherer Artikel zum Thema: Finnland: Wahl zum Samenparlament muss wiederholt werden

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