Island. Der frisch zurückgetretene Finanz- und Wirtschaftsministern Bjarni Benediktsson bleibt weiter Mitglied der isländischen Regierung. Er übernimmt das Außenministerium. Die bisherige Außenministerin Þórdís Kolbrún Reykfjörð Gylfadóttir wechselt stattdessen an die Spitze des Finanz- und Wirtschaftsministeriums. Mit diesem Tausch bleibt das Verhältnis zwischen den ungleichen Koalitionspartnern der isländischen Regierung gewahrt. Darüber berichteten RÚV und Iceland Review.
Bjarni Benediksson. Foto Stjórnarráðið
Die aktuelle isländische Regierung ist eine ungewöhnliche Konstellation. Denn Premierministerin Katrín Jakobsdóttir, nun bereits seit sechs Jahren im Amt, ist die Vertreterin des kleinsten Koalitionspartners, der Linksgrünen. Diese hatten noch dazu bei der Wahl 2021 Sitze eingebüßt. Trotz einiger grüner Akzente waren es letztlich die konservative Unabhängigkeitspartei von Bjarni Benediktsson und die agrarisch-liberale Fortschrittspartei von Sigurður Ingi Jóhannsson, die den Kurs bestimmten.
Die Unabhängigkeitspartei (Sjálfstæðisflokkurinn) ist dabei mit 16 Sitzen die stärkste im 63-köpfigen isländischen Parlament, wie schon nach der Wahl 2017. Dass Bjarni Benediktsson 2017 trotzdem darauf verzichtete, Premierminister zu werden, dürfte daran gelegen haben, dass er unter anderem wegen des Vorwurfs der Insidergeschäfte während der Finanzkrise politisch angeschlagen war und auch Sitze verloren hatte. Die Linksgrüne Katrín Jakobsdóttir war dagegen eine über ihre Partei hinaus beliebte Politikerin. Im Gegensatz zu den Regierungen davor hielt die ungewöhnliche Koalition über die gesamte Wahlperiode. Deshalb – und vermutlich auch mangels anderer Alternativen in der zersplitterten isländischen Parteienlandschaft – ging die Koalition in derselben Konstellation in eine neue Runde – allerdings mit noch weniger Macht für die Linksgrünen.
Bjarni Benediktsson beteuert, nichts gewusst zu haben
Þórdís Kolbrún Reykfjörð Gylfadóttir Foto Stjórnarráðið
Als Finanzminister ist Bjarni Benediktsson letztlich über das vielkritisierte Verfahren zum Verkauf der Íslandsbanki-Anteile gestolpert, von dem auch sein Vater profitiert hatte. Wie bei früheren Affären hatte er allerdings beteuert, er habe davon nichts gewusst. Bereits nach dem überraschenden Rücktritt war in isländischen Medien darüber spekuliert worden, ob Bjarni Benediktsson ein anderes Amt in der Regierung bekommen würde. So ist es gekommen.
Die 35-jährige Juristin Þórdís Kolbrún Reykfjörð Gylfadóttir ist Bjarni Benediktssons Stellvertreterin in der Unabhängigkeitspartei. In der vorherigen Wahlperiode war sie Tourismusministerin gewesen, seit 2021 Außenministerin, zukünftig also Finanzministerin.
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