Island. Die Linksgrüne Katrín Jakobsdóttir wird trotz der Verluste ihrer Partei erneut Premierministerin in Island in einer Koalition mit der Unabhängigkeits- und der Fortschrittspartei. Neben ihr wird es in Zukunft aber elf statt zehn Minister geben und die Aufgaben werden anders verteilt. Darüber berichteten RÚV und mbl.is.
Katrín Jakobsdóttir. Foto Stjórnarráð Íslands
Nach der Wahl auf Island am 25. September gab es zunächst eine Diskussion um das Ergebnis im Nordwesten – dort war der Raum mit den Stimmzetteln nicht korrekt vor dem Zugang Unbefugter geschützt gewesen. Vergangene Woche entschied nun die Mehrheit des neuen Alþing, das komplette Ergebnis trotzdem anzuerkennen und nicht ganz oder teilweise neu zu wählen.
Damit ist nun auch der Weg für die neue Regierung frei. Die elf Ministerposten und der der Premierministerin sind den neuen Mehrheitsverhältnissen angepasst. Katrín Jakobsdóttir als beliebteste Politikerin des Landes bleibt an der Spitze, obwohl ihre Partei, die Linksgrünen, nur noch 12,6 Prozent bekam. Neben ihr gibt es noch zwei linksgrüne Minister, die allerdings beide das Fach wechseln müssen. So verliert Guðmundur Ingi Guðbrandsson das Umweltministerium. Diese Aufgabe bekommt der bisherige Außenminister Guðlaugur Þór Þórðarson von der Unabhängigkeitspartei, der gleichzeitig auch zuständig für Energie und Klima sein wird. Der Nationalpark Hochland war Gegenstand der Koalitionsverhandlungen und wird wohl kleiner und in geänderter Form kommen als der bisherige Umweltminister es angestrebt hatte.
Bjarni Benediktsson weiter Finanzminister
Bjarni Benediktsson, der Vorsitzende der konservativen Unabhängigkeitspartei, bleibt Finanzminister. Seine Partei ist mit 24, 4 Prozent stärkste Fraktion und stellt insgesamt fünf Minister.
Die agrarisch-liberale Fortschrittspartei von Sigurður Ingi Jóhannsson hatte bei der Wahl besonders viele gewonnen und kam auf insgesamt 17,3 Prozent. Sie erhält nun vier Ministerien. Sigurður Ingi Jóhannsson erhält das neue Infrastrukturministerium, das sich unter anderem der Wohnungsnot annehmen soll.
Umstrittener Fischereiminister nicht mehr an Bord
Zu den Ministern, die nicht wieder in der neuen Regierung vertreten sind, gehört Kristján Þór Júlíusson von der Unabhängigkeitspartei. Es war als Fischereiminister wegen seiner engen Beziehungen zur Reederei Samherji ins Gerede gekommen – jener isländischen Reederei, die mit Korruption in Nigeria gute Geschäfte machte, was durch die von Wikileaks publizierten Fishrot Files aufflog. Kristján Þór Júlíusson war nicht wieder zur Wahl angetreten.
So war das Wahlergebnis:
Island hat gewählt – alte Regierung hat theoretisch eine Mehrheit
