Grönland. Trotz des Trubels um Besuch aus den USA haben die grönländischen Parteien in der vergangenen Woche Koalitionsverhandlungen geführt – und die neue grönländische Regierung steht. Wahlsieger Jens-Frederik Jensen und die Demokraatit werden ein breites Bündnis aus vier von fünf Parteien im Parlament führen. Dies geschieht explizit vor dem Hintergrund des Drucks von Seiten der USA. Darüber berichteten Sermitsiaq und KNR.
Grönland. Foto Thomas Christiansen
Zukünftiger Regierungschef wird also der 33-jährige Jens-Frederik Nielsen von den Demokraatit, die bei der Wahl am 11. März fast 30 Prozent der Stimmen erhielten. Zum neuen Bündnis gehören auch die beiden ehemaligen Regierungsparteien, die linke Inuit Ataqatigiit (21,4 %) und die sozialdemokratischen Siumut (14,7 %). Beide hatten bei der Wahl starke Verluste hinnehmen müssen. Mit dabei ist außerdem die kleine Fraktion Atassut (7,3 %). Außen vor bleibt nur Naleraq (24, 5 %), die Partei, die es mit der Trennung von Dänemark am eiligsten hat.
Das neue, breite Regierungsbündnis will ebenfalls auf die Selbstständigkeit hinarbeiten, aber nicht überstürzt. Das Verhältnis zu Dänemark soll neu geregelt werden, weitere Sachgebiete von Dänemark übernommen werden. Klar ist aber auch: Grönland steht nicht zum Verkauf und es gibt keine Absichten, Teil der USA zu werden. „Indem wir nun eine breite Koalition bilden, wollen wir sicherstellen, dass niemand auf der Welt daran Zweifel haben kann, dass Grönland zusammensteht“, so der angehende Regierungschef Nielsen zu Sermitsiaq.
Veränderungen in der Innenpolitik
Einige Veränderungen wird es geben:
- So gab es zwar gerade eine Steuerreform. Wahlsieger Demokraatit war allerdings gegen diese Art von Reform gewesen. Nun soll evaluiert werden, ob diese wirklich für diejenigen Erleichterung bringt, die es schwer haben, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Eine weitere Reform soll Erleichterung für Unternehmen bringen, unter anderem durch eine niedrigere Körperschaftssteuer. So wurde es im Koalitionsvertrag vereinbart. Neuer Finanzminister wird der frühere Premierminister Múte B. Egede von (Inuit Ataqatigiit).
- Die neue Regierung will einen unabhängigen Fischereirat aus Experten einführen, der den Fischereiminister beraten soll. Neuer Fischereiminister ist Peter Borg von den Demokraatit.
- Der Personalmangel im Gesundheitssektor ist seit Jahren ein Problem. Hier soll es einen neuen Anlauf geben, Personal zu rekrutieren und zu halten. Neue Gesundheitsministerin ist Anna Wangenheim von den Demokraatit.
Als Grönlands „Außenministerin“ bleibt Vivian Motzfeld im Amt, die inzwischen auch Siumut-Vorsitzende ist. Ebenfalls im Amt bleibt Naaja Nathanielsen (Inuit Ataqatigiit) als Ministerin für Rohstoffe und Wirtschaft.
JD Vance für drei Stunden in Pituffik
Der vieldiskutierte Besuch des US-Vizepräsidenten JD Vance und seiner Frau Usha, Sicherheitsberater Mike Waltz und Energieminister Chris Wright beschränkte sich letztlich auf die amerikanische Pituffik Space Base in Nordwestgrönland und dauerte nur rund drei Stunden.
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