Archiv der Kategorie: Politik

Wahlmonat September: Abstimmungen in Norwegen und Island

Norwegen/Island. Abwechslung vom deutschen Wahlkampf nötig? Im September wird auch auf Island und Norwegen gewählt – und in beiden Fällen könnte ein Wechsel anstehen. Klare Favoriten gibt es nicht.

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Stefan Löfvén tritt zurück – die schwierige Lage bleibt

Schweden. Stefan Löfvén will im November nicht mehr als Parteivorsitzender kandidieren und dann auch von seinem Amt als  Premierminister zurücktreten. Mit dieser Nachricht sorgte Löfvén gestern für Überraschung. Überraschend ist allerdings weniger der Rücktritt selbst, sondern der Zeitpunkt.

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Norwegen zehn Jahre nach Utøya

Norwegen. Zehn Jahre nach dem Terroranschlag in Oslo und Utøya ist etwas neu: Immer mehr Überlebende melden sich zu Wort. Sie thematisieren den Maulkorb, den man ihnen anlegte, wenn sie rechtes Gedankengut in norwegischen Parteien anprangerten. Die Journalistin Åsne Seierstad … Weiterlesen

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Stefan Löfvén erneut Premierminister in Schweden

Schweden. Der neue Premierminister Schwedens nach der Regierungskrise ist der alte. Parlamentsprecher Andreas Norlén hatte Stefan Löfvén vorgeschlagen. Um in Schweden Regierungschef zu werden, reicht es, wenn nicht mehr als die Hälfte aller 349 Abgeordneten gegen ihn sind. Deshalb ist … Weiterlesen

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Bald Zweiklassengesellschaft in Longyearbyen?

Longyearbyen/Spitzbergen (Norwegen). Wie viel Demokratie braucht Longyearbyen – und wie passt das mit der norwegischen Spitzbergen-Politik zusammen? Die norwegische Regierung hat einen Gesetzesvorschlag eingebracht, der das lokale Wahlrecht in Longyearbyen für Ausländer massiv einschränkt. Denn inzwischen gebe es zu viele … Weiterlesen

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Keine Extrawahl in Schweden – jetzt übernimmt der „Talman“

Schweden. Premierminister Stefan Löfvén will keine Extrawahl ausrufen – das sei nicht das Beste für Schweden. Das erklärte er heute in einer Pressekonferenz. Stattdessen hat er um Entlassung aus dem Amt gebeten und damit den Weg frei gemacht für den … Weiterlesen

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Siggi der Hacker, Assange und das FBI

Island/Großbritannien. Der FBI-Zeuge Sigurður Þórðarson hat gelogen. Weder hat Julian Assange ihn auf Island zum Hacken animiert, noch verschaffte Assange sich selbst illegalen Zugang zu isländischen Daten. Das gestand Sigurður Þórðarson nun dem isländischen Medium Stundin. Der gestern auf Englisch … Weiterlesen

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Misstrauensvotum: Schwedens Premier Stefan Löfvén abgewählt

Schweden. Das angekündigte Misstrauensvotum gegen Schwedens Premierminister Stefan Löfvén war erfolgreich. Löfvén hat nun eine Woche Zeit, eine neue Mehrheit zu präsentieren oder Extrawahlen auszurufen. Es gibt allerdings auch keine Mehrheit auf Seiten der Opposition, denn die Linkspartei, die nun … Weiterlesen

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Wird Schwedens Premier Stefan Löfvén heute abgewählt?

Schweden. Der schwedische Premierminister Stefan Löfvén muss sich heute um 10 Uhr einem Misstrauensvotum stellen – und bis jetzt sieht alles danach aus, als gäbe es tatsächlich eine Mehrheit gegen ihn. Auslöser der Regierungskrise ist, dass die Linkspartei, die ihm … Weiterlesen

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Mehr Macht für Grönland im Arktischen Rat

Dänemark/Grönland/Färöer. Die Machtverhältnisse in der Rigsfællesskab Dänemark scheinen in Bewegung zu geraten. Vor allem Grönland soll künftig im Arktischen Rat eine größere Rolle spielen und auch die Abkommen unterschreiben. Das meldeten dänische und grönländische Medien nach den jüngsten Treffen der … Weiterlesen

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