Spitzbergen (Norwegen). Kongsberg Satellite Services (KSAT) hat von der Station auf Spitzbergen aus mit einem Satellit kommuniziert, für den das Unternehmen keine Genehmigung hatte. Dabei handelte es sich laut KSAT um einen Test. Für den Verstoß gegen die Vorschriften auf Spitzbergen verhängte die norwegische Kommunikationsbehörde ein Bußgeld von 250 000 NOK (knapp 21 000 Euro).
Nur einige der vielen Antennen von SvalSat
SvalSat, die „Svalbard Satellitenstation“ auf dem Platåberg bei Longyearbyen, ist eine der größten Statellitenstationen weltweit mit mehr als 100 Antennen.. Sie ermöglicht den Nutzern den Datenaustausch mit Satelliten auf einer polaren Umlaufbahn. Zu den Nutzern gehören Organisationen wie NASA, ESA und NOAA. Über ein am Meeresboden verlegtes Glasfaserkabel werden die Daten weitergeleitet.
Bei der Abfassung des Spitzbergenvertrags, der vorschreibt, dass die Inselgruppe nicht militärisch genutzt werden darf, gab es noch keine Satelliten. Heute wirft insbesondere Russland Norwegen immer wieder vor, mit der Satellitenstation den Spitzbergenvertrag zu verletzen. Der Journalist Bård Wormdal hat in seinem Buch „Satellitkrigen“ nachgewiesen, dass über Svalsat heruntergeladene Informationen auch militärisch gebraucht werden können und auch schon wurden. Inwieweit das Herunterladen von potenziellen „Dual Use“-Informationen legal ist oder nicht, ist umstritten.
Genehmigung nicht für explizit militärische Vorhaben
Wer über SvalSat Daten herunterladen will, braucht eine Genehmigung. Nkom, die norwegische Kommunikationsbehörde, ist zuständig dafür, dass es nur für Vorhaben eine Genehmigung gibt, die die gesetzlichen Bestimmungen auf Spitzbergen einhalten – also keine militärischen Aktivitäten. 2022 verweigerte Nkom beispielsweise zwei Akteuren die Genehmigung, weil der militärische Gebrauch offensichtlich war.
Zum ersten Mal Bußgeld
Dass ein Unternehmen ein Bußgeld zahlen muss, weil die Kommunikation mit diesem speziellen Satelliten nicht genehmigt war, ist neu. Laut der Mitteilung von Nkom wird ausschließlich die fehlende Genehmigung für diesen Kontakt geahndet. „Die Information, die Nkom über den Satelliten hat, gibt keinen Anlass dazu, zu glauben, dass er für spezielle militärische Ziele genutzt wird“, so Abteilungsleiter Espen Slette dazu. Für das Vertrauen zwischen norwegischen und ausländischen Akteuren sei es wichtig, dass die Regeln eingehalten würden. Der Verstoß geschah im Frühjahr und wurde bei einer Kontrolle von Nkom entdeckt .
KSAT, Betreiber der Satellitenstation, hat den Verstoß gegenüber NRK eingeräumt und bedauert. Es habe sich aber nur um einen Test gehandelt, und es seien keine Daten geflossen.
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