Regierungskrise in Grönland – bald Neuwahlen?

Grönland. Während noch die Bürgeranhörungen zur Mine in Kuannersuit laufen, ist die grönländische Regierung zerbrochen – und das Minenprojekt hat daran einen Anteil. Demokraatit haben die Koalition verlassen, und die größte Fraktion, die sozialdemokratische Siumut, hat bisher keinen neuen Partner gefunden, um sich eine Mehrheit zu sichern. Möglicherweise kommt es zu Neuwahlen.

Kim Kielsen

Kim Kielsen. Foto Johannes Jansson/norden.org, CC BY 2.5 dk,

Die Demokraten begründen ihren Ausstieg damit, dass Siumut gespalten sei und man sich auf den Koalitionspartner nicht mehr verlassen könne. Der Demokraatit-Vorsitzende Jens-Frederik Nielsen befürwortet unter anderem das Grubenprojekt in Kuannersuit/Kvanefjeld, doch der neue Vorstand von Siumut hatte sich zuletzt skeptisch gezeigt und wollte sogar das Anhörungsverfahren verschieben. Man wisse nicht, ob Siumut noch auf derselben Seite sei, was die ökonomische Unabhängigkeit Grönlands betreffe, zitiert ihn Sermitsiaq. 

Premier Kim Kielsen hat schon mehrere Regierungsumbildungen hinter sich. Er hätte die Befugnis, Neuwahlen auszurufen. Damit wäre auch seine persönliche Rolle in Grönlands Politik vermutlich bald zu Ende, denn er hatte jüngst den Posten des Siumut-Vorsitzenden am Herausforderer Erik Jensen verloren. Bisher hat Kielsen keine Neuwahlen ausgerufen, sondern auf die Winterversammlung des Parlaments kommende Woche verwiesen.

Kim Kielsen zuletzt umstritten

Der ehemalige Polizist Kim Kielsen hatte erst im Oktober ein Misstrauensvotum überstanden. Damals ging es darum, dass er bei der Regelung der Steinbeißer-Quoten möglicherweise befangen war, weil er sein Boot an einen Freund vermietet hatte, der damit Steinbeißer fischen wollte. Davor war er bereits mit  hohen Rechnungen und einem enormen Benzinverbrauch für seinen Dienstwagen in die Diskussion geraten.

Der neue Siumut-Vorsitzende Erik Jensen hat bisher keine Partner für eine neue Regierung gefunden. Mehrere Fraktionen fordern Neuwahlen. Nächste Woche könnte darüber entschieden werden. Die letzte Wahl in Grönland war im April 2018.

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Kuannersuit-Projekt: Politischer Zwiespalt und eine Bombendrohung

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