Neuwahl zum dänischen Folketing – auch für Färöer und Grönland

Dänemark/Färöer/Grönland. Es herrscht Wahlkampf im Königreich Dänemark. Am 1. November werden die 179 Mitglieder des Parlaments (Folketing) neu gewählt. Jeweils zwei Sitze sind dabei Vertretern von den Färöer und Grönland vorbehalten. Aufgrund des färöischen Feiertags am 1. November, wo den auf See Gebliebenen gedacht wird, wählen die Färinger schon heute.

Folketing

Saal des Folketing. Foto Christoffer Regild, Folketing

Die Wahl in Dänemark ist etwas vorzeitig. Der sozialdemokratischen Premierministerin Mette Frederiksen wurde das großflächige Nerzetöten während der Corona-Pandemie zum Verhängnis – dafür gab es keine ausreichende Gesetzesgrundlage. Das Handeln der Regierung wurde von der „Minkkommission“ kritisch bewertet und die sozialliberale Stützpartei Radikale Venstre hatte gedroht, Frederiksen zu stürzen, wenn sie nicht selbst Neuwahlen ausrufe. Mette Frederiksen rief Neuwahlen aus.

Dänemark 175 Sitze, Grönland und Färöer je 2 Sitze

175 Sitze des Folketing werden aus Dänemark besetzt. Jeweils zwei gehen an Vertreter von den Färöer und Grönland. Zwar werden viele Entscheidungen inzwischen von den Regierungen auf den Inseln selbst getroffen. Es gibt aber immer noch Bereiche, in denen die Regierung in Kopenhagen offiziell für und über die Färöer und Grönland entscheiden darf – zum Beispiel in Außen- und Sicherheitspolitik. Unter Mette Frederiksen hatte sich die Haltung allerdings deutlich gewandelt. Vertreter von den nordatlantischen Inseln waren mehr mit einbezogen worden. Insbesondere Grönland führt außerdem eine zunehmend selbstständige Außenpolitik. Spätestens seit dem Kaufangebot von Trump ist den grönländischen Regierungen der Wert ihrer strategischen Lage bewusst.

Wahlausgang laut Umfragen völlig offen

Nach den Meinungsumfragen vorab sind die Mehrheitsverhältnisse knapp und die neue Partei des früheren dänischen Premiers Lars Løkke Rasmussen könnte zum Zünglein an der Waage werden. Zur Mehrheit für eine Seite könnten aber auch die Mandate vom Nordatlantik beitragen. Der dänische Konservative Søren Pape Poulsen, der gerne anstelle von Frederiksen Regierungschef werden würde, kommt allerdings bei den Grönländern nicht so gut an, seit er Grönland als „Afrika auf Eis“ bezeichnet hat – auch wenn er später versuchte, das zu relativieren. Für den dänischen Journalisten Martin Breum zeigt sich darin, dass Pape Poulsen noch nicht richtig begriffen hat, was Grönland für Dänemarks Sicherheit und Dänemarks Bündnispolitik bedeutet – die Zeit sei vorbei, wo man Nuuk und Tórshavn bei Sicherheitsfragen vor der Tür parken könne.

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