Keine Extrawahl in Schweden – jetzt übernimmt der “Talman”

Schweden. Premierminister Stefan Löfvén will keine Extrawahl ausrufen – das sei nicht das Beste für Schweden. Das erklärte er heute in einer Pressekonferenz. Stattdessen hat er um Entlassung aus dem Amt gebeten und damit den Weg frei gemacht für den Parlamentssprecher, den “Talman”. Talman Andreas Norlén muss nun den Prozess in die Hand nehmen und prüfen, ob es neue Mehrheiten gibt – in den sogenannten Talmansrunden. Er hat vier Versuche, einen neuen Premier dem Parlament zur Abstimmung zu stellen.

Talman Andreas Norlén

Schwedens Parlamentssprecher – Talman Andreas Norlén

Talmansrunden sind bekannt für Kaffeekonsum und Gebäck, schwedisch “fika”. Es kann gut möglich sein, dass der neue Premierminister wieder Stefan Löfvén heißt und dass sich doch noch eine Mehrheit für ihn findet. Aktuell sieht es aber nicht danach aus. Genausowenig sieht es danach aus, als würde der konservative Ulf Kristersson von den Moderaten, der wahrscheinlichste Gegenkandidat, eine Mehrheit für sich gewinnen können. Nach der Wahl 2018 dauerte es vier Monate, bis die Regierung stand, und an den Mehrheitsverhältnissen hat sich nichts geändert. Deshalb glaubten viele an eine Extrawahl. Die Wahl 2022 hätte jedoch gemäß der Verfassung dennoch stattfinden müssen. Löfvén begründete seine Ablehnung der “Extrawahl” damit, dass das Land sich weiterhin in einer Pandemie befindet – und es sei nicht sicher, ob eine Extrawahl die Probleme der Mehrheitsfindung lösen würden. Findet Talman Norlén (Moderate, in seiner Amtsfunktion überparteilich) keine neue Regierung, kommt es dennoch zur Extrawahl. Bis zu einer neuen Regierung bleibt die jetzige geschäftsführend im Amt.

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