Finnland. Die finnische Regierung hat die ersten Schritte zur Öffnung des Landes nach dem Corona-Lockdown angekündigt. Ab dem 14. Mai öffnen Grundschulen und Kitas wieder. Die Grenzen zu Schweden, Norwegen und Estland werden ein kleines bisschen durchlässiger. Die Bibliotheken durften sofort wieder öffnen.
Die Corona-Grenze im März. Victoriaplatz, Haparanda/Tornio
Eine Notbetreuung in Grundschule und Kita hatte es schon die ganze Zeit während der Krise gegeben. Nächste Woche, ab dem 14. Mai, soll es für diese beiden Gruppen nun zurück zum Präsenzunterricht und zur regulären Betreuung gehen – noch mit speziellen Maßnahmen zu Minderung der Ansteckungsgefahr. Die Kinder hätten ein Recht auf diesen Unterricht. Und nicht zuletzt sollen noch vor den Sommerferien mögliche Defizite festgestellt werden. Diese beginnen in Finnland bereits Anfang Juni. Sowohl die bisherigen Erfahrungen in Finnland als auch internationale Erfahrungen hätten gezeigt, dass Kinder nicht dieselbe Rolle wie Erwachsene bei der Verbreitung des Virus hätten, so Direktor der finnischen Gesundheitsbehörde auf der Pressekonferenz.In Finnland starben bisher 255 Menschen aufgrund von Covid-19.
Um die Rechtsgrundlage für die Grenzschließungen gab es in den vergangenen Tagen Diskussionen. Besonders hart traf sie die Menschen in Tornio und Haparanda, die es bisher gewohnt waren, problemlos über den Grenzfluss fahren zu können, auch zum Arbeitsplatz. Etwa ein Drittel der Einwohner des schwedischen Haparanda sind Finnen, die dort eben den passenderen Wohnraum gefunden haben. Seit dem 7. April war die Grenzquerung nur noch sehr eingeschränkt möglich.
Grenzschließung für Finnen nur Empfehlungen
Der finnische Rechtsprofessor Martin Scheinin kritisierte in einem Blogbeitrag, der von den Medien aufgegriffen wurde, es gebe keine gesetzliche Grundlage für eine Grenzschließung, die finnische Bürger beschränkt. Finnische Staatsbürger hätten jederzeit das Recht, ins Land einzureisen und das Land zu verlassen. Er hat deshalb bereits einen Antrag auf Überprüfung eingereicht. Das Innenministerium betonte deshalb gestern in einer Pressemitteilung, die Grenzkontrollen hätten nicht in die Grundrechte der finnischen Staatsbürger eingegriffen und die Reisefreiheit sei stets gewährleistet gewesen. Man rate allerdings von Reisen ab und wünsche sich weiterhin nach der Rückkehr 14 Tage Quarantäne auf freiwilliger Basis. Nach Scheinin und den Medienberichten war der Empfehlungs-Charakter der Regelungen aber zuvor nicht so deutlich kommuniziert worden und weder den Bürgern noch den Grenzern ausreichend bekannt.
Grenzkontrollen noch bis zum 14. Juni
Ab dem 14. Mai sollen die Kontrollen an der Grenze nun auch wieder etwas lockerer werden. Jeder Arbeitsverkehr und auch „anderer wichtiger Verkehr“ soll wieder passieren dürfen. Dies gilt für den Schengen-Raum, in der Praxis also für die Grenzen zu Schweden und Norwegen, aber auch für den Verkehr nach Estland. Die Wasaline, die Fähre zwischen Umeå und Vaasa, verkauft deshalb nun auch wieder Fahrkarten für Passagiere. Grundsätzlich gelten die Kontrollen und Beschränkungen aber weiter bis zum 14. Juni.
Weitere geplante Schritte: Ab dem 1. Juni dürfen Cafés, Restaurants und öffentliche Einrichtungen wieder öffnen. Die Obergrenze für Versammlungen wird von zehn auf 50 angehoben.
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