Archiv der Kategorie: Politik

Covid-19: Der umstrittene schwedische Sonderweg in der Krise

Norwegen/Schweden/Finnland. Die Kurve der Covid-19-Infektionen abflachen, damit das Gesundheitssystem nicht überlastet – in diesem Ziel sind sich die meisten Länder inzwischen einig, auch die im Norden. In der Frage, wie dies geschehen soll, geht Schweden bisher allerdings einen Sonderweg. Norwegen … Weiterlesen

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Free Julian Assange!

Aus aktuellem Anlass: Der Prozess zur Auslieferung von Julian Assange an die USA verstößt gegen grundlegende Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit. Gewaltenteilung, Unabhängigkeit der Justiz, Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit gehören zu den elementaren Bestandteilen eines demokratischen Systems. Der Umgang mit Julian Assange in … Weiterlesen

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Barentssee: Eiskante auf Kollision mit Ölplänen

Norwegen. Wo verläuft die Eiskante in der Barentssee? Wissenschaftler haben darauf eine Antwort, die dieses Jahr noch für Sprengstoff in der Politik sorgen könnte. Denn die Antwort der Wissenschaftler kollidiert mit der aktuellen norwegischen Ölpolitik.

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Vergabeverfahren für Polarstern-Nachfolge gestoppt

Vor vier Jahren erklärte das Bundesforschungsministerium, man plane die Nachfolge des Forschungsschiffes Polarstern. Der deutsche Forschungseisbrecher, der aktuell durch mit dem Eis durch den Arktischen Ozean driftet, ist seit 1982 in Betrieb. Nun stoppte das Ministerium das Vergabeverfahren „aus rechtlichen … Weiterlesen

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100 Jahre Spitzbergenvertrag: Ärger zum Jubiläum

Spitzbergen (Norwegen)/Russland. Der Spitzbergenvertrag wird in diesem Jahr 100 Jahre alt. Er gab damals Norwegen die staatliche Hoheit über die Inselgruppe. Gleichzeitig wird darin festgeschrieben, dass andere Nationalitäten, die dort wirtschaftlich tätig sein wollen, nicht benachteiligt werden dürfen. Vor dem … Weiterlesen

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Nach 10 Jahren: Sieg für Girjas Sameby vor dem Höchsten Gericht

Schweden. Girjas Sameby hat gegen den Staat Schweden vor dem Höchsten Gericht des Landes (Högsta Domstolen) gewonnen. Der Staat hätte den Samen das Recht auf die Verwaltung von Jagd und Fischerei nicht nehmen dürfen, da sie es „seit Urzeiten“ ausgeübt … Weiterlesen

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Schweden: Reaktor Ringhals 2 abgeschaltet – Debatte geht weiter

Schweden. Ende 2019 wurde in Schweden der Atomreaktor Ringhals 2 für immer heruntergefahren. Ende 2020 ist Ringhals 1 an der Reihe. Ursache sind laut Vattenfall wirtschaftliche Gründe. Oppositionsparteien wollte dies mit einer neuen politischen Direktive an Vattenfall stoppen, scheiterte damit … Weiterlesen

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Norwegen, ein kranker Junge in Al-Hol und die Frp

Norwegen. „IS-Frau kann die erste IS-Terroristin werden, die eine westliche Regierung stürzt“ – so formulierte es vor wenigen Tagen das Satireformat des staatlichen norwegischen Senders NRK, Satiriks. Gestürzt ist Erna Solbergs bürgerlich-rechte Regierung zwar noch nicht, aber angeschlagen: Die rechte … Weiterlesen

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Norwegen: Fremskrittspartiet verlässt Erna Solbergs Regierung

Norwegen. Erna Solberg hat eine Regierungspartei verloren: Die rechte Fremskrittspartiet (Frp) hat die Vier-Parteien-Zusammenarbeit verlassen. Das meldet NRK. Koalitionsstreitigkeiten gab es schon früher. Seit auch Venstre und die Kristelig Folkeparti zur Koalition gehören, habe Frp ihre Ziele innerhalb der Koalition … Weiterlesen

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China, Huawei und das 5G-Netz der Färöer

Färöer. Hat der chinesische Botschafter versucht, die färöische Regierung zu erpressen? In Dänemark und auf der Inselgruppe wird heiß über eine nur zufällig entstandene Tonaufnahme diskutiert, die das nahelegt. Der Botschafter soll gedroht haben, es gebe kein Handelsabkommen mit China, … Weiterlesen

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