Grönland: Neue Regierung steht – Uranbergbau soll verboten werden

Grönland. Die neue grönländische Regierung steht. Wahlsieger Inuit Ataqatigiit wird gemeinsam mit Naleraq regieren und dabei von Atassut gestützt. Die drei haben gemeinsam 18 von 31 Sitzen. Der IA-Vorsitzende Múte B. Egede wird neuer Regierungsschef. Ein gemeinsames Ziel ist, den Uranabbau zu verbieten. Darüber berichteten Sermitsiaq und KNR.

Múte B Egede

Grönlands neuer Regierungschef Múte B. Egede. Foto Inuit Ataqatigiit

Die linke Inuit Ataqatigiit hatte allein 12 Sitze für sich gewinnen können.  Gemeinsam mit den vier Sitzen von Naleraq hat die neue Regierung so schon eine Ein-Stimmen-Mehrheit im Parlament. Naleraq ist eine Partei, die es mit der Unabhängigkeit von Dänemark besonders eilig hat. In diesem Punkt ist sie völlig uneins mit Atassut, die deshalb auch nur Stützpartei werden wollte und nicht Regierungsmitglied. Neben der Ablehnung des Uranbergbaus gibt es jedoch weitere gemeinsame Ziele der drei ungleichen Partner, beispielsweise das Gesundheitswesen und die soziale Sicherheit.

Einige konkrete Ziele der neuen Regierung neben dem Uran-Thema: Die Obdachlosigkeit soll bis 2035 beseitigt sein, möglichst schon vorher. Außerdem soll es mehr Mietwohnungen geben. Die Warteschlangen dafür sind lang. Eine Steuerreform soll zu besseren Lebensverhältnissen beitragen, mit Fokus auf Arbeitern, Familien mit mittlerem Einkommen und Rentnern. Die Fischerei soll nachhaltig entwickelt werden. Die Quoten, die bisher die EU erhält, will Grönland zukünftig von den eigenen Leuten fischen lassen. Es wird ein neues Ministerium geben, das das Wohl von Kindern im Blick hat. Die Partner wollen sich außerdem so schnell wie möglich einen Überblick über die Situation der Flughafenbauten in Nuuk und Ilulissat und die entsprechenden Verträge verschaffen. Dazu hatte es in der Vergangenheit wenig Transparenz gegeben, und die Kosten sind schon aus dem Ruder gelaufen.

Das Versprechen: Stabilität

Die neue Regierung verspricht außerdem Stabilität. In den vergangenen Jahren, in denen die sozialdemokratische Siumut größte Fraktion war, hatte es mehrere Regierungskrisen gegeben und es gab mehrfach vorzeitig Neuwahlen.

Greenland Minerals, die Firma hinter dem Projekt in Kuannersuit/Kvanefjeld, hatte nach der Wahl vorübergehend den Aktienhandel ausgesetzt und strebt Gespräche mit der neuen Regierung an. Ein Verbot des Uranabbaus würde nicht nur sie treffen, sondern auch die französische Orano, die in Grönland die Genehmigung für Untersuchungen bekommen hat.

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Wahlergebnis in Grönland: Sieg für Inuit Ataqatigiit

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