Schweden: Auch Löfven als neuer Regierungschef abgelehnt

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Wohin steuert Schweden nach der Wahl am 9. September?

Schweden. Auch drei Monate nach der Wahl ist völlig unklar, wer in Schweden künftig regieren soll. Parlamentssprecher Andreas Norlén hatte den sozialdemokratischen Noch-Amtsinhaber  Stefan Löfven als neuen Regierungschef vorgeschlagen. Doch die Mehrheit der Riksdag-Abgeordneten lehnte ihn bei der Abstimmung heute ab. Löfven hatte zwar Verhandlungen mit den beiden liberalen Parteien um eine Zusammenarbeit geführt, doch die waren gescheitert.

Im November war zwar auch der konservative Ulf Kristersson (Moderaterna) bei der Abstimmung im Parlament gescheitert. Am Mittwoch jedoch bekam der Haushaltsentwurf von Moderaterna und Kristdemokraten eine Mehrheit mit Hilfe der Schwedendemokraten. Die liberalen Parteien enthielten sich. Der Haushalt der Übergangsregierung Löfven war damit abgelehnt.

Der Parlamentssprecher kann nun noch zwei Vorschläge machen. Möglicherweise war die Haushaltsentscheidung ein Modell für die zukünftige Regierungsbildung. Dann würde Schweden auf Umwegen doch eine Rechtsregierung bekommen. Scheitern auch die nächsten Vorschläge Norléns, muss es Neuwahlen geben. Es ist allerdings nicht zu erwarten, dass es danach einfacher wird.

 

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