Färöer. Die färöische Mitte-Konservativ-Regierungskoalition ist zerbrochen. Vorausgegangen war, dass Regierungschef Bárður á Steig Nielsen Minister Jenis av Rana entlassen hatte. Daraufhin zog sich dessen Partei, die christlich-konservative Miðflokkurin, aus der Zusammenarbeit zurück. Es gilt als unwahrscheinlich, dass sich eine neue Konstellation findet. Voraussichtlich gibt es deshalb bald Neuwahlen. Darüber berichteten Kvf.fo und das FO-Nyhedsbureau.Update 18 Uhr: Die Neuwahlen sind für den 8. Dezember angekündigt.
Merkið, die Flagge der Färöer. Foto Arne List , CC BY-SA 2.0
Dass Miðflokkurin-Minister Jenis av Rana ein Problem damit hat, Homosexualität zu akzeptieren, ist bekannt. Zuständig war er für Kultur- und Außenangelegenheiten. Zuletzt gab er vor der Wahl zum dänischen Folketing von sich, er könne sich keine Zusammenarbeit mit einem homosexuellen Premierminister vorstellen. Er schloss das auch konkret für die Kooperation mit Søren Pape Poulsen aus, dem Spitzenkandidaten der dänischen Konservativen, der offen homosexuell lebt. Gegen Jenis av Rana sollte es deshalb gestern ein Misstrauensvotum im färöischen Parlament geben, aber so weit kam es gar nicht: Kurz vor der geplanten Sitzung gab Regierungschef Bárður á Steig Nielsen die Entlassung von Jenis av Rana bekannt.
Bárður á Steig Nielsen begründete dies damit, dass der Minister sich einer direkten Anweisung widersetzt habe. Laut FO Nyhedsbureau handelte es sich dabei um einen Beschluss, der die Eintragung der Mit-Mutter bei Kindern eines Frauenpaares in das Kirchenbuch ermöglichen sollte.
Nach der Entlassung Jenis av Ranas gab dessen Partei den Rückzug aus der Regierungszusammenarbeit bekannt. Die verbliebene Koalition aus der sozialliberalen Sambandsflokkurin und und der konservativen Fólkaflokkurin hat nicht ausreichend Sitze für eine Mehrheit. Von den bisherigen Oppositionsparteien war gestern keine bereit, eine Minderheitsregierung zu tolerieren. Damit sind die Tage von Bárður á Steig Nielsen als Regierungschef zumindest vorerst gezählt.
Update 18 Uhr: Die Neuwahlen sind nun für den 8. Dezember festgesetzt.
Es war nicht die erste Krise dieser Regierung:
