Island: Gericht verurteilt Kreditkartenfirma wegen WikiLeaks-Blockade

Island/USA. Viele Banken und Kreditkartenfirmen stoppten nach „Cablegate“ Ende 2010 Spendenzahlungen an WikiLeaks, auch die isländische Valitor. Zu Unrecht, wie das Bezirksgericht (Héraðsdómur) von Reykjavík nun urteilte. Valitor muss Schadensersatz und die Gerichtskosten zahlen, umgerechnet etwa 8,8 Millionen Euro. Darüber berichteten unter anderem RÚV und der Reykjavik Grapevine.

WikiLeaks

WikiLeaks-Logo. Quelle: WikiLeaks , Vector von Mysid, Wikimedia, CC BY-SA 3.0

Mit dem Video „Collateral Murders“  wurde WikiLeaks Anfang 2010 weltweit bekannt. Es zeigt, wie US-amerikanische Soldaten von einem Hubschrauber aus Zivilisten beschießen, darunter zwei Reuters-Journalisten. Das Video löste damals umfangreiche Diskussionen aus.  Ende des Jahres folgten dann die Depeschen aus US-amerikanischen Botschaften, „Cablegate“. Dafür gab es auch viel Kritik. Die Banken begründeten ihre Blockade damit, dass sie sich nicht an illegalen Handlungen beteiligen dürften. WikiLeaks fehlte das Geld. Die Blockade wurde unter anderem durch eine Kooperation mit Bitcoin umgangen.

Die Leaks zu beiden Veröffentlichungen stammten von Bradley/Chelsea Manning. Bekanntermaßen ist die US-Justiz in ihrem Bemühen, Wikileaks-Gründer Julian Assange dafür zu belangen, auf einem vielversprechenden Weg. Chelsea Manning war zwar vom scheidenden US-Präsidenten Barack Obama begnadigt worden, wurde inzwischen aber wieder inhaftiert, weil sie sich weigerte, gegen Assange auszusagen.

Isländer Kristinn Hrafnsson ist zurzeit WikiLeaks-Chefredakteur

Auf Island wird das Geschehen um Assange und WikiLeaks besonders aufmerksam verfolgt, denn zu den wenigen öffentlich bekannten Personen hinter WikiLeaks gehört der isländische Enthüllungsjournalist Kristinn Hrafnsson. Er war von 2010 bis 2017 Sprecher der Organisation. Seit Assage im Herbst 2018 in seinem Botschaft-Asyl Schwierigkeiten mit dem Internetzugang bekam, ist Kristinn Hrafnsson Wikileaks-Chefredakteur, Assange blieb Herausgeber. 

Klage gegen Valitor

Gemeinsam mit Assange und weiteren gründete Kristinn Hrafnsson bereits 2010 die isländische Firma Sunshine Press Productions als Medienkanal für WikiLeaks. Die heutigen Aktivitäten von Sunshine Press Productions sind etwas unklar. Nach der Blockade der Spendengelder hatten Sunshine Press Productions und DataCell, die Firma, die die Spenden abwickeln sollte, gegen Valitor geklagt. Der Rechtsstreit dauerte bis heute und endete nun also mit einem Sieg für die Wikileaks-Firmen. Eigentümer von Valitor ist die isländische Arion Bank. Die hat gerade keine gute Zeit – sie gehört nämlich zu den Gläubigern der in Konkurs gegangenen Wow Air. DataCell hat auch andere Unternehmen wegen der WikiLeaks-Blockade  verklagt.

Die Verbindung von Island und WikiLeaks hat der britische Schriftsteller Michael Ridpath in „Meltwater“ literarisch verarbeitet, dem dritten Teil seiner Island-Serie.

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