Island. Die Regierung in Island ist am Ende. Darüber informierte Premierminister Bjarni Benediktsson von der Unabhängigkeitspartei auf einer Pressekonferenz am Sonntag. Seine Partei, die größte Fraktion, zieht sich aus der Regierungskoalition zurück. Voraussichtlich wird es am 30. November Neuwahlen geben – doch dafür ist auch die Zustimmung von Präsidentin Halla Tómasdóttir notwendig.
Bjarni Benediktsson. Foto Stjórnarraðið
Dass die isländische Regierung nicht die volle Amtsperiode bis zum regulären Wahltermin im Herbst 2025 durchhält, ist keine echte Überraschung. Bereits nach dem Abgang von Katrín Jakobsdóttir als Premierministerin hatte es Vermutungen diesbezüglich gegeben. Zum einen lagen die drei Koalitionspartner – Unabhängigkeitspartei, Fortschrittspartei und Links-Grüne – inhaltlich oft weit auseinander. Zum anderen war Bjarni Benediktsson als Premier nicht sonderlich beliebt. Auch die neue Vorsitzende der Links-Grünen, Svandís Svavarsdóttir, hatte sich für einen früheren Wahltermin ausgesprochen, zeigte sich von dem abrupten Ende aber doch überrascht.
Islands Präsidentin Halla Tómasdóttir muss der Auflösung des Parlaments noch zustimmen, bevor die Neuwahlen ausgerufen werden können. Wie RÚV berichtete, hat sie zunächst mit allen Parteichefs gesprochen und will eine Entscheidung im Laufe der Woche fällen. (aktualisiert 21.45 Uhr)
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