Heute wählt Island vorzeitig sein neues Parlament

Island. Nachdem die Regierungskoalition auf Island im Oktober zerbrochen ist, sind die Einwohner heute aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Ausgerechnet heute ist nun aber auch ein Schneesturm angesagt, der in mehreren Regionen für Probleme sorgen könnte. Möglicherweise werden in diesen Gebieten die Öffnungszeiten der Wahllokale ausgeweitet, damit jeder die Möglichkeit hat, zu wählen, ohne sich dabei in Gefahr zu bringen.

Alþingi

Der Alþing. Foto: Jóhann Heiðar Árnason/CC BY-SA 3.0

Nach den jüngten Wählerbefragungen  werden alle drei ehemaligen Regierungsparteien – die konservative Unabhängigkeitspartei, die liberal-agrarische Fortschrittspartei und die Linksgrünen – deutlich schlechter abschneiden als bei der Wahl 2021. Alle Umfrageinstitute sind sich einig, dass die Sozialdemokratische Allianz (Samfylkingin) gute Chancen hat, mit 20 oder 21 Prozent stärkste Kraft zu werden. Für die Gruppe wäre es ein Zuwachs von 11 Prozent. Die Sozialdemokratische Allianz gründete sich vor gut 20 Jahren durch den  Zusammenschluss mehrerer kleiner Partien mit sozialdemokratischen Ideen. Vorsitzende ist Kristrún Mjöll Frostadóttir. Mit der „Partei des Volkes“ und den Sozialisten stünden zwei potenzielle Koalitionspartner für die Allianz bereit, allerdings liegen diese unter zehn Prozent.

Vorhersagen zeigen Wunsch nach Wechsel

Hinter der Sozialdemokratischen Allianz käme nach den Umfragen mit etwas Abstand die  Unabhängigkeitspartei (Sjálfstæðisflokkurinn), die mit Bjarni Benediktsson zuletzt auch den Premierminister stellte und also voraussichtlich Verluste hinnehmen muss. Fast gleichauf  in der Wählergunst liegt die liberale Reformpartei (Viðreisn) mit der Spitzenkandidatin Þorgerður Katrín Gunnarsdóttir. Auch diese Oppositionspartei ist im Aufwind. 

Prognosen sehen Linksgrüne gar nicht mehr im Parlament

Bei der Fortschrittspartei (Framsóknarflokkurinn) gab es einen Wechsel: Der bisherige Vorsitzende und Noch-Minister Sigurður Ingi Jóhannsson wird möglicherweise gar keinen Sitz mehr erhalten – er hatte seinen Spitzenplatz Halla Hrund Logadóttir zur Verfügung gestellt, und die Partei wird laut den Umfragen unter zehn Prozent landen. Der ehemalige Koalitionspartner, die Linksgrünen, erhält möglicherweise nicht einmal einen Sitz. Diesen fehlt auch ihr ehemaliges Zugpferd Katrín Jakobsdóttir, die Premierministerin war, bevor sie im April zurücktrat, um für das Präsidentenamt zu kandidieren. Sie hat sich nun aus der Politik zurückgezogen.

 Wahlkampffragen

Eine der wichtigsten Fragen im Wahlkampf war bezahlbarer Wohnraum. Aber auch andere Faktoren könnten für die Wähler eine Rolle spielen, bespielsweise Außenpolitik, die Regulierung der Lachszucht, eine mögliche EU-Mitgliedschaft oder Walfang. Die Parteien vertreten hier unterschiedliche Linien.

Sollte es in einigen Bezirken so sein, dass Leute aufgrund des Schneesturms ihre Stimme nicht abgeben können – zum Beispiel, weil Straßen nicht passierbar sind – , können die Wahllokale ihre Öffnungszeiten auch verlängern. In diesem Fall kann es dauern, bis ein Ergebnis vorliegt.

Rückblick auf die Krise:

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