Schwedens alter und neuer Ministerpräsident Stefan Löfven. Foto Kristian Pohl/ Regeringskansliet
Schweden. Bei zweiten Anlauf hat es geklappt: Der Sozialdemokrat Stefan Löfven ist erneut Ministerpräsident in Schweden. Er wird eine Regierung gemeinsam mit Miljöpartiet de gröna bilden, hat sich allerdings zuvor inhaltlich auch mit Centerpartiet und Liberalerna verständigt. Die Linkspartei (Vänsterpartiet) soll diesmal außen vor bleiben. Deren Stimmen – oder zumindest Enthaltungen – wurden jedoch auch benötigt, um Löfven zum Posten zu verhelfen. Welche Zugeständnisse Löfven den Linken genau machte, ist nicht bekannt.
Stefan Löfven geht nicht mit einer stabilen Basis in die nächste Wahlperiode: Für ihn stimmten nur 115 (Sozialdemokraten und Miljöpartiet, einer fehlte), es enthielten sich Centerpartiet, Liberalerna und Vänsterpartiet, gegen sich hatte er 153 Stimmen von den konservativen Moderaterna, Kristdemokraterna und Sverigedemokraterna (einer fehlte). Doch es gehört zu den Eigentümlichkeiten des schwedischen Systems, dass es die Nein-Stimmen bloß nicht die Hälfte der insgesamt 349 Sitze überschreiten dürfen.
Mit der neuen Konstellation, de facto eine Ampel, sind die alten Blöcke aufgelöst. Was das für die Zukunft bedeutet, wird sich zeigen.
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