Schwedens Ministerpräsident Löfven abgewählt

Schweden. Das neugewählte schwedische Parlament (Riksdag) hat seine ersten Entscheidungen getroffen. Darüber berichtete SVT. 204 Abgeordnete stimmten dagegen, dass der Sozialdemokrat Stefan Löfven Ministerpräsident bleibt. Nur die 142 Abgeordneten des rot-grüne Blocks (Sozialdemokraten, Linke, grüne Umweltpartei) stimmten für ihn. Es waren offenbar nicht alle 349 Abgeordneten anwesend. Löfven bleibt allerdings übergangsweise im Amt.

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Bereits gestern hatte die Allianz der vier bürgerlichen Parteien (Moderate, Christdemokraten, Zentrum, Liberale) mit Unterstützung der Schwedendemokraten Anders Norlén (Moderaterna) zum Parlamentspräsidenten (Talman) gewählt. Bei der Verteilung der Stellvertreterposten gab es allerdings keine Mehrheit für den Kandidaten der Schwedendemokraten. Die Sozialdemokraten unterstützten die linke Kandidatin, die meisten Mitglieder des bürgerlichen Blocks enthielten sich.

Diese ersten Entscheidungen zeigen, warum die Regierungsbildung schwierig wird: Löfvens Sozialdemokraten sind zwar weiterhin stärkste Fraktion, haben aber nicht genug Verbündete. Bisher war sein Werben für eine blocküberschreitende Koalition nicht erfolgreich.  Die bürgerliche Allianz hätte nur mit den Schwedendemokraten zusammen eine Mehrheit. Dies wurde auch bereits genutzt, man möchte die Schwedendemokraten jedoch auf Distanz halten. Deren Parteichef Jimmie Åkesson will jedoch keinen bürgerlichen Ministerpräsidenten wählen, wenn es dafür keinen Einfluss gibt. Ebba Busch Thor von den Christdemokraten hat als erste aus des der Reihe der Allianzparteien erklärt, sie sei für eine Regierung mit Hilfe der Schwedendemokraten bereit (Update 20.30 Uhr)

Mehr zum Wahlergebnis: Amtliches Endergebnis der Schweden-Wahl 2018

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