Schweden. Schweden ist zwar immer noch nicht Nato-Mitglied, hat aber gerade ein militärisches Kooperationsabkommen mit den USA unterschrieben, das es in sich hat. Den USA wird dabei der Zugang zu 17 schwedischen Militärstützpunkten gewährt. Damit das Abkommen rechtskräftig wird, ist allerdings noch eine Zustimmung des Parlaments mit Dreiviertelmehrheit notwendig. Darüber berichtete unter anderem SVT.
Militär unterwegs über Luleå
Neben dem Antrag auf Nato-Mitgliedschaft ist dieses Abkommen ein weiterer Schritt der verteidigungspolitischen Kehrtwende Schwedens nach 200 Jahren Allianzfreiheit. Das Abkommen regelt die rechtliche Seite möglicher zeitweiser militärischer Präsenz von US-Streitkräften und steht natürlich in Zusammenhang mit der erwarteten Nato-Mitgliedschaft. Auf 17 schwedischen Militärstützpunkten sollen diese bei Bedarf nicht nur landen und starten, sondern auch Material lagern können. Zu den 17 Stützpunkten zählen beispielsweise Visby auf der Insel Gotland, aber auch vier in Norrbotten: der Luftwaffenstützpunkt Luleå, der Test- und Flugplatz Vidsel sowie Kasernen und Übungsgebiete bei Boden und Kiruna.
Die schwedische Regierung soll dabei jeweils darüber informiert werden, was dort lagert. Das Abkommen erwähnt nicht das Thema Atomwaffen. Der Verteidigungsminister Pål Jonson geht allerdings davon aus, dass diese nicht nach Schweden kommen werden. Die Mitglieder der US-amerikanischen Streitkräfte werden während ihres Aufenthalts in Schweden nicht schwedischen Gesetzen unterworfen sein.
Norwegen gibt nur Zugang zu vier Basen
Norwegen hat 2021 ein ähnliches Abkommen unterzeichnet, räumt aber nur Zugang zu vier Militärstützpunkten ein. Schon darüber gab es Diskussionen, da dies von einigen als Abkehr von der bisherigen Basenpolitik empfunden wurde. Eine solche öffentliche Diskussion beginnt in Schweden gerade erst. Neu-Nato-Mitglied Finnland hat einen ähnlichen Vertrag mit den USA verhandelt, der am 18. Dezember unterzeichnet werden soll.
Schwedens und Finnlands Kehrtwende nach Februar 2022
Schweden und Finnland hatten zwar auch vor Russlands Angriff auf die Ukraine zunehmend enger mit der Nato zusammengearbeitet. Es gab aber zu der Zeit weder in der Politik noch in der Bevölkerung eine Mehrheit für einen Nato-Beitritt. Dies änderte sich nach dem 24. Februar 2022.
Weiter Hürden auf dem Weg zur Nato-Mitgliedschaft
Während Finnland nun schon seit acht Monaten Nato-Mitglied ist, sitzt Schweden immer noch auf der Wartebank, denn weder die Türkei noch Ungarn haben dem bisher formell zugestimmt, und es ist aktuell unklar, wann das geschehen wird. Nicht hilfreich für das Wohlwollen der Türkei waren unter anderem die Koranverbrennungen im Sommer, die weltweit Schlagzeilen machten. Dieser Trend scheint zwar vorbei. Der Vorsitzende des Schwedendemokraten, Jimmie Åkesson, sorgte aber für neue Schlagzeilen auf dem jüngsten Parteitag, als er den Abriss von Moscheen und Minaretten forderte, in denen „antischwedische Propaganda“ betrieben werde.
Früherer Artikel zum Thema: USA soll eigene Infrastruktur auf norwegischen Basen bauen dürfen
