Finnland. Präsident Sauli Niinistö hat die Finnen während seiner ersten Amtszeit offenbar überzeugt: Mit 62,7 Prozent wurde er nun zum zweiten Mal gewählt. „Ich bin dankbar und berührt“ so der 69-Jährige im Interview. Anders als in Deutschland dürfen die Finnen über ihren Präsidenten direkt abstimmen.
Finnlands Präsident Sauli Niinistö.
Foto Pressestelle des Präsidenten
Sauli Niinistö stammt ursprünglich aus der konservativen Nationalen Sammlungspartei (Kansallinen Kokoomus). Bei seiner erneuten Kandidatur wurde er offiziell von einem unpolitischen Wahlmännerbündnis nominiert, seine Partei und auch die Christdemokraten standen aber ebenfalls hinter ihm. Auch bei seiner ersten Wahl 2012 hatte er beim ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten, aber nur 37 Prozent. Deshalb hatte es damals eine Stichwahl gegen den Zweitplatzierten Pekka Haavisto von den Grünen gegeben. Diesmal reichte es im ersten Wahlgang für Niinistö.
Insgesamt hatte es acht Kandidaten gegeben. Der Grüne Haavisto erhielt 12,4 Prozent der Stimmen und damit das beste Ergebnis der Herausforderer. Laura Huhtasaari von den Wahren Finnen oder Basisfinnen wurde Dritte mit 6,9 Prozent (alle Ergebnisse hier).
Die Kommentatoren am Wahlabend waren sich einig, dass es eine Personen- und keine Parteienwahl war, auch wenn in den Wahlkampfrunden zuvor durchaus viele politische Details diskutiert worden waren. Außerdem strebe der Wähler angesichts unsicherer Zeiten nach Stabilität. Die Wahlbeteiligung betrug 69,9 Prozent, was weniger ist als 2012, mit 72,8 Prozent. Dies führen die Kommentatoren darauf zurück, dass die Entscheidung nicht wirklich spannend war: Umfragen hatten Niinistö schon lange einen großen Vorsprung bescheinigt – die Frage war nur, ob er es im ersten Anlauf schaffen oder ob es eine Stichwahl geben würde.
Thema NATO-Beitritt zieht nicht
Ein Thema, das in Finnland offenbar keine Priorität hat, ist ein NATO-Beitritt: Dies hatte der Kandidat der Schwedischen Volkspartei, Nils Torvalds, angestoßen und sich als Einziger explizit dafür ausgesprochen. Geholfen hat es ihm nicht: Mit nur 1,5 Prozent erhielt der Europaabgeordnete das schlechteste Ergebnis von allen. Seine Partei hatte bei der Parlamentswahl 2015 noch 4,9 Prozent erhalten. Niinistö hatte früher auch den NATO-Beitritt befürwortet, sich zuletzt in dieser Frage aber nicht mehr festlegen wollen.
Dieses außenpolitische Thema im Rahmen einer Präsidentenwahl zu diskutieren, ist durchaus passend: Auch in Finnland hat ein Präsident zwar vor allem repräsentative Funktionen. Er ist aber laut Verfassung „gemeinsam mit der Regierung“ für die Außenpolitik zuständig und, anders als sein deutscher Kollege, auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Gemeinsam mit dem Parlament entscheidet er über Krieg und Frieden. Darauf wies die Wahlinformation ausdrücklich hin.
Finnland kooperiert zwar ebenso wie Schweden zunehmend mit der NATO. Wie die Balance zwischen Westbindung und einem stabilen Verhältnis zum direkten Nachbarn Russland zu halten ist, möchte man offenbar aber weiterhin lieber selbst bestimmen.
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