Schweden. Die schwedische Regierung hofft, dass die Schweden wieder mehr fliegen. Deshalb soll die nationale Flugsteuer ab 1. Juli 2025 abgeschafft werden. Damit sollen die Fluggesellschaften unterstützt werden. Darüber berichtete unter anderem SVT. Für eine stärkere Unterstützung der Nachtzüge gibt es dagegen bisher keine Signale der Regierung.
Flughafen Stockholm-Arlanda
Die Flugsteuer war erst 2018 unter der vorherigen Regierung eingeführt worden, mit der Begründung, Fliegen sei die einzige Transportart in Schweden, die nichts als Ausgleich zu seinen Klimaauswirkungen beitrage. In Schweden war Fliegen damals vergleichsweise billig. Die Steuer richtet sich nach der Länge der Flugstrecke und wird von den Fluggesellschaften bzw. letztlich von den Passagieren bezahlt. Innerhalb Europas bleibt dies für einen Reisenden eine einstellige Summe in Euro, teurer wird es auf längeren Strecken. „Wir schaffen sie einfach komplett ab“ , kündigte nun Linda Lindberg von den Schwedendemokraten auf der jüngsten Pressekonferenz an. Schweden benötige eine konkurrenzfähige Flugbranche. Der schwedische Inlandsflugverkehr müsse ausgebaut werden, damit Unternehmen sich entwickeln könnten. Durch die Abschaffung der Flugsteuer würden die Tickets billiger und die Nachfrage größer.
Stattdessen EU-Emissionshandel?
Auf Fragen der Pressevertreter nach den Klimaauswirkungen der Maßnahme verwies Wirtschaftsministerin Ebba Busch (Christdemokraten) darauf, dass die Fluggesellschaften künftig ebenfalls über den EU-Emissionshandel an den Klimaauswirkungen beteiligt würden.
Bisher haben die Fluggesellschaften die notwendigen Emissionszertifikate zu einem großen Teil gratis erhalten. Die EU hat beschlossen, dass dies Ende 2026 auslaufen soll.
Umweltministerin wollte Flugsteuer eigentlich behalten
Die schwedische Regierung besteht zwar offiziell nur aus drei Parteien: die Moderaten von Premierminister Ulf Kristersson und die kleineren Fraktionen Christdemokraten und Liberale. Für Mehrheiten im Parlament ist sie aber auf die Unterstützung der Schwedendemokraten angewiesen. Besagte Pressekonferenz fand im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen der vier Parteien statt. Vor den Beratungen hatte sich Umweltministerin Romina Pourmokhtari von den Liberalen noch gegen eine Abschaffung der Flugsteuer ausgesprochen.
Nachtzüge unterfinanziert
Gleichzeitig wird SJs Nachtzugverbindung Göteborg-Jämtland/Umeå eingestellt, weil sie sich laut SJ nicht trägt. Eine Petition für den Erhalt dieser Verbindung hat inzwischen mehr als 70 000 Unterschriften erhalten. Notwendig für den Weiterbetrieb wäre jedoch eine staatliche Bezuschussung. Dafür gibt es bisher keine Signale von der Regierung. Auf der Kippe steht inzwischen auch die Verbindung Stockholm-Åre/Duved, die zurzeit von SJ betrieben wird. Diese wird zwar bezuschusst, aber jüngst meldete SVT, die Verkehrsbehörde benötige mehr Geld, damit die Verbindung weiterbetrieben werde. Auch der private Snälltåget befährt diese Strecke, allerdings nur zu den touristisch interessanten und damit wirtschaftlichen Zeiten. Vor kurzem hatte Vy bereits angekündigt, nur das Minimum seines Vertrages auf der Strecke Stockholm-Riksgränsen (Narvik) erfüllen zu wollen, weil kein Geld zugeschossen wurde. Hier springt nun SJ ab Dezember für zwei Jahre ein, bevor es eine neue Ausschreibung gibt. Bisher gibt es keine Signale der Regierung, dass man auch hier stärker Unterstützung leisten will.
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