Schweden. Das Thema „Schweden in die Nato“ schien am Montagabend plötzlich und etwas überraschend abgehakt, nachdem der türkische Präsident Erdogan zu Beginn des Nato-Gipfels in Vilnius grünes Licht gegeben hatte. Inzwischen sieht es allerdings aus, als beginne nur eine neue Phase der Hängepartie.
Nato Logo. Quelle Nato
EU-Mitgliedschaft und F-16-Flugzeuge für die Türkei – viele Dinge, die plötzlich diskutiert wurden, haben mit einem möglichen Beitritt Schwedens zum Militärbündnis eigentlich nichts zu tun. Eher schon, dass tatsächlich erstmals ein Mann in Schweden verurteilt wurde, weil er durch Erpressung versucht haben soll, Geld für die als terroristisch eingestufte PKK zu beschaffen. Seitdem Erdogan scheinbar grünes Licht gegeben hat, wird in Schweden wild spekuliert: Wann ist es nun soweit? Die Zustimmung des türkischen Parlaments, so kann man nun lesen, kommt möglicherweise erst im Herbst. Und die Zustimmung Ungarns fehlt ja auch noch.
Schweden weiter unter Beobachtung
In dieser Zeit dürfte weiterhin jedes Signal auf die Goldwaage gelegt werden: Auslieferungen und solche, die verhindert werden, Koranverbrennungen, Protestaktionen gegen Erdogan und was sich sonst noch dazu eignet. Zum Beispiel das Urteil, das gestern bekannt wurde: Der schwedische oberste Gerichtshof gestattet nicht die Auslieferung von zwei türkischen Staatsbürgern, die angeblich Mitglieder der Gülen-Bewegung sind, welche von der Türkei als terroristisch angesehen wird. Der Beweis für ihre Taten sollte sein, dass sie eine App von Gülen heruntergeladen hatten. Das Herunterladen einer App sei keine Teilnahme und damit keine strafbare Handlung nach dem neuen Terrorismusgesetz, urteilte der Oberste Gerichtshof.
65 Prozent für Nato-Beitritt
Nach einer aktuellen Umfrage im Auftrag von Aftonbladet sind 65 Prozent der Schweden für den Beitritt. Dagegen sind die schwedische Linkspartei, die grüne Umweltpartei und unter anderem die Organisation Svenska Freds. Eine gewisse Aufmerksamkeit erreichte am Mittwoch ein Mann, der in Helsingborg die NATO-Statuten öffentlich verbrannte. Der Akteur hatte „Verbrennen einer religiösen Schrift“ angemeldet und erklärte gegenüber SVT, sein Ziel sei, damit das türkische Ja zum schwedischen Beitritt zu verhindern. Denn er sei gegen den Beitritt. Nachdem Erdogan doch grünes Licht gegeben hatte, entschied der Mann sich für die Nato-Statuten als Brennstoff.
Früherer Artikel zum Thema:
Mehrheit im schwedischen Parlament für Nato-Beitritt
