Monatshygiene und Verhütung: Island senkt die „rosa Steuer“

Island. Monatshygiene ist kein Luxus. Das isländische Parlament senkte deshalb die Mehrwertsteuer für diese Produkte, die „rosa Steuer“, von bisher 24 auf 11 Prozent. Damit liegt das Land im Trend. In Deutschland liegt eine entsprechende Petition vor, die der Bundestag noch bearbeiten muss.

Monatshygiene

Hygieneartikel – Frauen kommen nicht drumherum.

Eingebracht hatte den Antrag Þórhildur Sunna Ævarsdóttir von der Piratenpartei. Es war nicht der erste Versuch in dieser Richtung, aber der erste, der Erfolg hatte.  Die Diskussion lief unter dem Schlagwort „bleikur skattur„, „rosa Steuer“, weil sie eben nur Frauen betrifft. Neben der Steuersenkung für Binden, Tampons und Menstruationstassen wurden außerdem weitere Verhütungsmittel aus der Luxus-Steuerklasse in die Basisgruppe verschoben. Kondome werden bereits seit einigen Jahren nur mit 11 Prozent besteuert. Es gab keine Gegenstimmen, aber einige Enthaltungen.

In der Begründung des Antrags wurde darauf verwiesen, dass es der Gesundheit diene, wenn diese notwendigen Produkte preisgünstiger wären. Diese Auffassung zu Monatshygiene und Verhütungsmitteln setze sich auch in anderen Ländern immer mehr durch.

„Tamponsteuer“ auch anderswo schon günstiger

In Deutschland läuft die Diskussion unter dem Schlagwort „Tamponsteuer“. Das Thema erhielt eine gewisse Aufmerksamkeit, nachdem zwei Frauen dort eine Petition mit ähnlichem Ziel wie der isländische Antrag gestartet haben. Inzwischen haben dort 175.800 Menschen unterschrieben. Der Spiegel stellte einen Vergleich der Steuersätze in verschiedenen Ländern an.  So berechnen einige für Monatshygiene nur den geringeren Mehrwertsteuersatz, beispielsweise Frankreich (5,5 %), Großbritanien (5,5%) und die Schweiz (7,7%). Irland, Kanada, Kenia, Indien (nach heftigen Protesten) und einige US-Staaten besteuern Binden und Tampons überhaupt nicht.

Diskussionen auch in Schweden, Finnland und Norwegen

Die Diskussion läuft auch in den anderen nordischen Ländern. Dort werden die Hygieneartikel für Frauen überall mit dem Höchstsatz besteuert, und der ist höher als in Deutschland: Norwegen und Schweden nehmen 25 Prozent Mehrwertsteuer, Finnland 24 Prozent. Die schwedische Apothekenkette Hjärtat geht seit vergangenem Jahr mit gutem Beispiel voran und hat bei ihrer eigenen Hygienemarke den Preis um die Mehrwertsteuer  gesenkt.  Ein ICA-Händler aus Överkalix ist dem nun gefolgt und verkauft alle Binden und Tampons 25 Prozent billiger.  Weder in Schweden noch in den Nachbarländern hat es das Thema allerdings bisher so weit gebracht wie auf Island.

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