Archiv der Kategorie: Politik

Estnisch-finnische Gasleitung beschädigt – „Einwirkung von außen“

Finnland/Estland. In der Nacht zu Sonntag stellte die staatliche finnische Betreibergesellschaft Gasgrid einen Druckabfall an der Gaspipeline Baltic Connector fest. Die Leitung verläuft auf dem Meeresboden der Ostsee von Estland nach Finnland. Vermutet wurde ein Leck. Nach der Inspektion gestern … Weiterlesen

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Íslandsbanki-Affäre: Minister Bjarni Benediktsson zurückgetreten

Island. Islands Finanzminister Bjarni Benediktsson ist nach Kritik an seiner Rolle beim Íslandsbanki-Anteileverkauf zurückgetreten. Das meldete unter anderem RÚV.

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Longyearbyen Lokalstyre neu gewählt – ohne „Ausländer“

Longyearbyen/Spitzbergen (Norwegen). Einen Monat nach der Kommunalwahl auf dem Festland hat nun auch die Bevölkerung in Longyearbyen ihre neue lokale Vertretung gewählt. Konkret: die norwegischen Staatsangehörigen. Denn andere haben in Longyearbyen kein kommunales Wahlrecht mehr, auch wenn sie schon lange … Weiterlesen

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Sanna Marin hat das finnische Parlament verlassen

Finnland. Die frühere finnische Premierministerin Sanna Marin (Sozialdemokraten) ist auf eigenen Wunsch aus dem finnischen Parlament ausgeschieden. Marin hat einen neuen Job: Sie wird Beraterin am Tony-Blair-Institut.

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Kommunalwahl in Norwegen – nicht für Ausländer in Longyearbyen

Norwegen. Heute sind in Norwegen Kommunal- und Fylkesting-Wahlen. An diesen Wahlen dürfen sich auch Ausländer beteiligen, die seit mindestens drei Jahren offiziell in Norwegen als Einwohner registriert sind. Nur nicht in Longyearbyen: Dort dürfen seit einer Gesetzesänderung im vergangenen Jahr … Weiterlesen

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Wiederbelebungsversuch am Arktischen Rat

Norwegen. Vom Arktischen Rat war nicht viel zu hören, seit die sieben West-Länder nach Russlands Invasion in der Ukraine die Zusammenarbeit aufkündigten. Doch es gibt Bemühungen, die Funktionsfähigkeit dieses Gremiums zu retten. Nach vielen Wochen der Diplomatie kann der aktuelle … Weiterlesen

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Schwedische Regierung will Snus billiger machen

Schweden. Zurzeit stellt die schwedische Regierung den Haushalt für das kommende Jahr vor. Unter den vielen Punkten, die nun für Diskussion sorgen, ist einer, der vor allem Erstaunen hervorzurufen scheint: Zigaretten sollen teurer werden, aber Snus billiger.

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Terrorgefahr in Schweden hochgestuft – weitere Koranverbrennung

Schweden. Ob die schwedischen Fußballerinnen heute die Bronzemedaille gewinnen oder nicht – einen feierlichen Empfang nach ihrer Rückkehr wird es nicht geben. Die potenzielle Party im Kungsträdgården in Stockholm ist abgesagt, seit die Sicherheitspolizei die Terrorgefahr am Mittwoch von drei … Weiterlesen

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Pyromanie in Schweden, Regierung in der Zwickmühle

Schweden. Die schwedische Polizei hat angesichts der aktuellen Sicherheitslage eine  Phase eingeleitet, die sich „särskild händelse“, besonderes Ereignis, nennt. Hintergrund ist der ständige Strom von Anträgen auf Verbrennen religiöser Bücher und die Empörung, die die vergangenen Koranverbrennungen bereits weltweit hervorgerufen … Weiterlesen

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Schweden und die Nato: Nach dem Ja ist vor dem Ja

Schweden. Das Thema „Schweden in die Nato“ schien am Montagabend plötzlich und etwas überraschend abgehakt, nachdem der türkische Präsident Erdogan zu Beginn des Nato-Gipfels in Vilnius grünes Licht gegeben hatte. Inzwischen sieht es allerdings aus, als beginne nur eine neue … Weiterlesen

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