Dänemark/Färöer/Grönland. Diese Woche ist entscheidend für alle drei Länder im Königreich Dänemark. Es finden sowohl Wahlen zum färöischen Løgting (26.3.) als auch zum dänischen Folketing (24.3.) statt. Zum dänischen Folketing dürfen auch die Färöer und Grönland je zwei Vertreter schicken. Ein Überblick.
Dänemark: Günstiger Zeitpunkt für Mette Frederiksen?
Flaggen der Rigsfællesskab – Grönland, Färöer, Dänemark
Irgendwann dieses Jahr hätte die Wahl stattfinden müssen, es wäre aber noch Zeit bis November gewesen. Premierministerin Mette Frederiksen hatte die Wahl also auffällig früh ausgerufen. Beobacher sehen einen Zusammenhang damit, dass Frederiksen gerade wieder beliebter ist – bei den dänischen Kommunalwahlen hatte ihre Partei, die Sozialdemokraten, massiv verloren. Frederiksen hatte aber wieder Pluspunkte beim Parieren von Donald Trumps Grönland-Drohungen sammeln können. Aktuell führt Frederiksen eine Mitte-Regierung mit zwei liberalen Parteien. In ihrer ersten Amtszeit hatte sie zusammen mit linken Parteien regiert. Wie die Wahl in Dänemark ausgeht, hat auch Einfluss darauf, wie sich das Verhältnis zu Grönland und den Färöern weiter entwickelt.
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Färöer: Regierung am Suðuroy-Tunnel zerbrochen
Auch die Regierung der Färöer hätte noch ein paar Monate Zeit gehabt bis zu den Neuwahlen. Die Koalition des sozialdemokratischen Regierungschefs Aksel V. Johannesen (Javnaðarflokkurin) zerbrach an der Frage zum Suðuroy-Tunnel, dem die Regierungspartner nur teilweise zustimmten, dafür aber Teile der Opposition. Johannesen hatte mit der linken Partei Tjóðveldi und der liberalen Partei Framsókn regiert. Zur Wahl stehen sieben Parteien, von denen die meisten grundsätzlich eine Loslösung von Dänemark anstreben, wenn auch vielleicht nicht gerade jetzt. Außerdem müssen die beiden Plätze im Folketing besetzt werden.
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Grönland: Personenkarussell und Koalitionsprobleme
Grönland hat erst vor einem Jahr gewählt, seitdem ist Jens-Frederik Nielsen von den sozialliberalen Demokraatit Regierungschef. Die Folketing-Wahl findet jedoch diesmal große Aufmerksamkeit in Grönland. Es stehen 27 Kandidaten für die beiden Plätze zur Wahl – darunter zwei aktuelle und bekannte Ministerinnen, Naaja Nathanielsen (Rohstoffe) für die linke Inuit Ataqatigiit und Anna Wangenheim (Gesundheit) für Demokraatit.
Siumut hat Regierung verlassen
Außerdem hat sich gerade die sozialdemokratischen Siumut-Partei aus der Regierung abgemeldet. Damit musste auch Außenministerin Vivian Motzfeldt ihr Amt aufgeben. Motzfeldt war allerdings höchst verärgert über den Beschluss von Parteichefin Aleqa Hammond, die selbst gar kein Mandat im grönländischen Parlament Inatsisartut hat. Motzfeldt, die in den USA an schwierigen Verhandlungen beteiligt war, fand, dass nun nicht die Zeit für Parteitaktik sei. Sie hat Siumut inzwischen verlassen, ebenso wie Kim Kielsen, der zuletzt das Amt des Parlamentsvorsitzenden innehatte. Jens-Frederik Nielsens Koalition hat aber auch ohne Siumut noch eine eigene Mehrheit.
Es wird also Veränderungen in der Regierung geben – fraglich ist, wie viele.
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