Finnland. Eine neue rechtsnationalistische Partei ist – wieder – auf dem Weg ins finnische Parteienregister. Sinimusta Liike, die Blau-Schwarze Bewegung, beschreibt sich selbst als nationalistische Partei mit dem Hauptziel, Finnland „finnisch“ zu halten – ethnisch und sprachlich. Darüber berichtete Yle. Am 1. Mai waren die Blau-Schwarzen in Tampere mit ihrer Demo unter dem Motto“Valkoinen Vappu“, Weißes Vappu (finnischer Maifeiertag) aufgefallen.
Finnlands Parteienlandschaft bekommt eine Partei rechts von den Basisfinnen
Sinimusta Liike wurde 2021 von Leuten aus der ebenfalls nationalistischen Partei Perussuomalaiset (Basisfinnen) gegründet, die aber mit der Entwicklung dieser Partei unzufrieden waren. Die Basisfinnen hatten zuletzt auf einen gemäßigteren Kurs gesetzt, der ihnen immerhin 20,1 Prozent der Stimmen bei der Wahl 2023 brachte und eine Regierungsbeteiligung, bei der sie als zweitstärkste Partei zentrale Ämter besetzen. Hiervon setzen sich die Blauschwarzen mit einer noch extremeren nationalistischen und rassistischen Linie ab. Als historisches Vorbild, von dem auch die Farben inspiriert sind, nennen die Medien die faschistische Lapua-Bewegung von 1929-1932, später abgelöst durch die „Vaterländische Volksbewegung“.
Registriert, Registrierung entzogen, neuer Anlauf
Sinimusta Liike schaffte es 2022, sich als Partei zu registrieren. Dazu sind 5000 Unterstützer notwendig. Bei der Wahl 2023 erhielt die Partei 0,1 Prozent der Stimmen. 2024 entzog das Verwaltungsgericht der Partei die Registrierung mit der Begründung, das (überarbeitete) Parteiprogramm verstoße gegen die finnische Verfassung und die Menschenrechte.
Nun versuchen die Blauschwarzen, mit einem veränderten Programm erneut ins Parteienregister aufgenommen zu werden, und sie können auch die Unterstützung von 5000 Personen nachweisen. Laut Yle sieht der Vertreter des Justizministeriums keine rechtlichen Hindernisse, da das Programm erneut überarbeitet worden sei. Justizministerin in Finnland ist aktuell Leena Meri von den Basisfinnen.
Früherer Artikel zum Thema: Finnland vor dem Regierungswechsel – Ruck nach rechts
